Ein Superministerium und andere Überraschungen
VERÄNDERUNG Mit den Koalitionsverhandlungen wurde auch ein Umbau der Ressorts beschlossen
ERFURT taz | „In diesem Fall gelten bei der Ressortverteilung die üblichen arithmetischen Proportionen nicht“, rechtfertigte Linken-Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow die Zugeständnisse an die Koalitionspartner. Die bisherigen Verhandlungen „auf Augenhöhe“ und das entstandene Vertrauensverhältnis erforderten das. Sowohl die Aufteilung der Ministerposten als auch die teils drastischen Veränderungen beim Ressortzuschnitt bieten Überraschungen.
Wenn die Linke als mit Abstand stärkste Partei der Koalition den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und den Staatskanzleichef stellt, so bleibt sie dort im Gebäude der ehemaligen Mainzer Statthalterei doch nicht allein. Die SPD wird einen Staatssekretär im Kabinettsrang stellen, der für Europa und die Landeskultur zuständig ist. Auch die Bündnisgrünen erhalten eine eigene Stabsstelle.
Die Zahl der Fachministerien bleibt weiterhin auf acht beschränkt. Die Linke begnügt sich mit drei Ressorts. Ein neues Infrastrukturministerium ist auch für Verkehr und ländliche Räume zuständig. Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport gibt die bisherige Kulturzuständigkeit ab. Auch das Ressort für Soziales und Arbeit wird von der Linken besetzt.
Die mit einem Wahlergebnis von 12,4 Prozent weniger als halb so starke SPD erhält ebenfalls drei „Schlüsselressorts“, wie Andreas Bausewein sagte. Neben dem Finanz- und dem Innenministerium wird ein Wirtschaftsressort ähnlich dem von Sachsen-Anhalt geschaffen, das auch für Hochschulen und Forschung zuständig ist. Die Grünen erhalten eine Art Superministerium für Umwelt und Energie und stellen außerdem den Minister für Justiz, Migration und Verbraucherschutz. Die personelle Besetzung wird erst am 5. Dezember nach der Ministerpräsidentenwahl offiziell bekannt gegeben.
MICHAEL BARTSCH
