Transnationale im Umfeld der Linkspartei

PROTESTBEWEGUNG Woher? Wohin? Warum? Sieben Fragen und Antworten zu den Stärken und Schwächen von Blockupy

Was heißt Blockupy? Eine Wortschöpfung aus Blockade und Occupy. Als die weltweite Occupy-Bewegung 2011 für Schlagzeilen sorgte, hatten klassisch kapitalismuskritische Gruppen zunächst eine gewisse Berührungsangst. Doch insbesondere in Frankfurt vor der Europäischen Zentralbank sorgten die oftmals jungen und politisch noch unerfahreneren Occupy-Aktivisten für viel Öffentlichkeit. Kühl und strategisch entschieden sich linke Gruppen, diese Aufmerksamkeit zu nutzen.

Was ist Blockupy? Die Grundidee geht auf die Blockade-Strategie von globalisierungskritischen Gruppen beim G-8-Gipfel 2007 in Heiligendamm zurück. Dabei wurde unter anderem die sogenannte 5-Finger-Taktik erprobt: Viele kleine Gruppen ziehen getrennt los, bis die Polizei sie schwer kontrollieren kann. Die Idee ist: Die Polizei nicht als Gegner zu sehen, sondern zu „umfließen“. „Blockupy“ steht aber auch für einen Bündnis-Prozess. Wie schon in Heiligendamm protestieren viele unterschiedliche Gruppen gemeinsam unter einem Dach.

Was will Blockupy? Das Bündnis wendet sich vor allem gegen die deutsche und europäische Krisen- und Sparpolitik, weil sie vor allem diejenigen trifft, die ohnehin schon im sozialen Abseits stehen. Manche Blockupy-Aktivisten kämpfen für ein sozialeres Europa, andere für Kommunismus pur.

Was kann Blockupy? Das Bündnis legt viel Wert darauf, die Debatten über die europäische Krisenpolitik aus einer transnationalen Perspektive zu beleuchten. Bei den Aktionstagen und Konferenzen sind regelmäßig Dutzende Gewerkschafter und Aktivistinnen aus Italien, Griechenland, Spanien, Schweden, Belgien, Frankreich und anderen Ländern beteiligt.

Was kann Blockupy nicht? In Deutschland ist das Farbspektrum kleiner. Die Grüne Jugend spielt beispielsweise keine allzu besondere Rolle, von der hessischen SPD ist zwar Andrea Ypsilanti regelmäßig zur Stelle, darüber hinaus jedoch nur wenige aus der Sozialdemokratie.

Wer steckt hinter Blockupy? Verschiedene kapitalismus- und globalisierungskritische Gruppen. Faktisch wird der Prozess aber vor allem aus dem weiteren Umfeld der Linkspartei getragen, insbesondere von der Linken-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung. Bei der Demonstration in Frankfurt waren die Träger des Blockupy-Transparents nahezu alle Funktionäre der Linkspartei.

Was sind die Blockupy-Perspektiven? Zuletzt hatte sich eine leichte Depression angedeutet, weil unklar war, wie es weitergeht. Am Wochenende hat die EZB nun bekannt gegeben, dass sie ihren pompösen Neubau am 18. März 2015 eröffnen will. Bei Blockupy mobilisieren jetzt alle eifrig zu diesem Termin. Tausende Menschen sollen dann die Frankfurter Innenstadt lahmlegen. MARTIN KAUL