Exit-Strategie für Afghanistan

betr.: „Grüne quälen sich“, „Auf der Suche nach dem Notausgang“

In der Tat muss auf dem Sonderparteitag der Grünen, aber auch innerhalb von SPD und der Linken die zentrale Frage lauten, wie kann eine Exit-Strategie aussehen? Wird diese nicht gefunden und durchgesetzt, gerät Deutschland und die Bundeswehr immer tiefer in die afghanische Katastrophe nach dem Motto: „Mitgefangen – mitgehangen“. Gefragt ist eine Deeskalation verbunden mit einer wirklich wirksamen Aufbauhilfe für die Menschen in Afghanistan. Deutschland könnte hier eine Vorreiterrolle spielen und den Weg zu einer Exit-Strategie eröffnen. Man stelle sich vor: Deutschland verlängert nicht die Mandate für Isaf, OEF und die Tornados und gibt damit ein deutliches Signal der Neuorientierung. Dabei nennt Berlin ein definitives Datum für den Abzug der deutschen Truppen. Gleichzeitig gibt es bekannt, es würde seine finanziellen Zuwendungen um den Betrag aufstocken, der durch den Abzug der Truppen frei würde. Diese Mittel stünden für Entwicklungsprojekte in Afghanistan zur Verfügung, die von Orten und Regionen gemeinschaftlich für wünschenswert und unterstützungswürdig gehalten würden. Dabei ginge es auch um die örtliche und/oder regionale Zustimmung derjenigen Kräfte, die den Taliban nahe stehen. Auf diese Weise könnten Dialog und Zusammenarbeit der verschiedenen Kräfte vor Ort sowie Vertrauen untereinander gefördert werden. Außerdem könnte so vielfältigen Interessen entsprochen und die Sicherheit der Durchführung verbessert werden.

Man stelle sich weiter vor: Die Bundesregierung förderte die Ausbildung von Personal und Organisationen für dieses zivile und Frieden fördernde Projekt. Sie wirbt gleichzeitig bei anderen Staaten, insbesondere der EU, sich diesem Projekt anzuschließen, und appellierte an die noch weiter Krieg Führenden, solche gemeinsam beschlossenen Projekte nicht in die Kriegführung einzubeziehen. Für eine Exit-Strategie ist zu erinnern: Seit 2002 wurden für militärische Zwecke insgesamt etwa 85 Milliarden Dollar, für Entwicklung aber nur 7,5 Milliarden Dollar aufgewendet, von denen der größte Teil nicht bei der Masse der Bevölkerung angekommen ist. Doch erst wenn die Bevölkerung eine Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse erkennen kann, wird sie sich auch für Frieden engagieren, weil sie dann etwas zu verteidigen hat.

Ein allmählicher Ausstieg aus dem Krieg wäre so möglich. Zwar würde es mit den USA nicht leicht werden, vielleicht wären aber die US-Demokraten ganz froh über eine solche neue Perspektive. Die Großkoalitionäre in Berlin jedoch schlagen weiter die Kriegstrommeln. ANDREAS BURO, Grävenwiesbach