: Rote und Grüne hoffen auf nördlichen Rückenwind
PARTEIEN Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern ziehen SPD und Grüne positive Bilanz. Linke will in Schwerin mitregieren
BERLIN taz | Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern werteten die Parteien am Montag die Ergebnisse aus. Mit Blick auf die Landtagswahlen in diesem Jahr befand Parteichef Sigmar Gabriel, die SPD habe einen „exzellenten Lauf hinter sich“. Auch die Grünen zeigten sich guter Stimmung, erzielten sie in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag doch ihr bisher bestes Ergebnis in einem ostdeutschen Bundesland. „Wir schaffen es, Leute, die vorher nicht zur Wahl gegangen sind, zu mobilisieren“, sagte Parteichefin Claudia Roth. SPD wie Grüne hoffen, dass sich ihr Erfolg nun auch positiv auf die Wahl in Berlin in knapp zwei Wochen auswirkt.
Mit deftigen Worten kommentierte dagegen Wolfgang Kubicki, Mitglied im FDP-Vorstand, den Rauswurf seiner Partei aus dem Landtag in Schwerin. Die FDP habe als Marke momentan „generell verschissen“, meinte er. FDP-Chef Philipp Rösler ging auf Distanz zu dieser Äußerung. Er räumte aber ein, dass die Debatte über Außenminister Guido Westerwelle mit ein Grund für die Wahlpleite der Liberalen in Mecklenburg-Vorpommern gewesen sei.
Den Blick nach vorn richtete Bundeskanzlerin Angela Merkel. Nach dem Debakel der CDU in Hamburg, der historischen Niederlage in Baden-Württemberg und dem jetzt drohenden Machtverlust ihres CDU-Landesverbands in Mecklenburg-Vorpommern sagte sie: „Wir müssen unsere Arbeit machen.“ Während führende CDU-Politiker in Berlin für eine Fortsetzung der rot-schwarzen Koalition im Landtag von Schwerin plädierten, warb der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, für eine Koalition der SPD mit den Linken. Der Wahlsieger Erwin Sellering will bereits in dieser Woche Sondierungsgespräche mit der CDU und der Linken aufnehmen.
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