Chef ist unschuldig

Bankenaffäre: Fondsmanager Manfred Schoeps vom Vorwurf der Steuerhinterziehung freigesprochen

Der frühere Chef einer Tochterfirma der Berliner Bankgesellschaft, Manfred Schoeps, ist gestern vom Vorwurf der Steuerhinterziehung freigesprochen worden. Der 63-jährige Manager war vor dem Landgericht angeklagt, weil er mit anderen Managern bei der Übertragung von Plattenbauten der Firma Aubis an einen Immobilienfonds Grunderwerbsteuern hinterzogen haben soll. Rund 2,35 Millionen Euro sind dem Fiskus entgangen.

Schoeps war nicht verpflichtet, die Übertragung der Plattenbauten anzuzeigen, urteilte das Gericht. Nach einer neuen Entscheidung des Bundesfinanzhofs bestehe Anzeigepflicht erst, wenn mehr als 94 Prozent der Anteile übernommen werden, urteilte das Gericht. Hier seien 6 Prozent bei den Aubis-Managern Christian Neuling und Klaus-Hermann Wienhold verkauft. Das Bekanntwerden einer Barspende der beiden Manager hatte in Berlin 2001 die Bankenaffäre ausgelöst. Im Zusammenhang mit Millionenkrediten an Aubis waren frühere Manager der Bankgesellschaft wegen Untreue verurteilt worden.

Schoeps war in seiner Funktion als Chef der Tochterfirma IBG kein aktiv Handelnder. Ihm wurde Steuerhinterziehung durch Unterlassen vorgeworfen. Anders hatte das Gericht die Rechtslage bei einem Notar gesehen, der das Geschäft damals betreute. Der Jurist, der die Verträge entwarf, erhielt im vergangenen Dezember eine Bewährungsstrafe von zwei Jahren.

Mit dem Kauf tausender Plattenbauten in den neuen Bundesländern kam die Aubis-Gruppe finanziell ins Schlingern. Um das Risiko zu verringern, wurden 4.000 Wohnungen der Aubis an die IBG verkauft. Um deren Immobilienfonds nicht zu belasten, sollte die Zahlung der Grunderwerbsteuern umgangen werden. Die Anklage richtet sich auch gegen Ex-Aubis-Manager Neuling, der nach wie vor nicht verhandlungsfähig ist. DPA