Rechte spielen keine Rolle

NAZIS NPD verliert Zuspruch, Populisten holen je ein Prozent

Die rechten Parteien sind bei der Abgeordnetenhauswahl weit unter der Fünfprozenthürde geblieben. Die rechtsradikale NPD holte nach einer Zwischenauszählung 2,1 Prozent der Stimmen und verlor damit im Vergleich zu 2006 rund 0,5 Prozentpunkte. Die rechtspopulistischen Parteien Freiheit und Pro Deutschland, die erstmals für das Abgeordnetenhaus kandidierten, holten 1,0 und 1,2 Prozent.

Die Vertreter der drei rechten Parteien führten ihr schlechtes Abschneiden auf den Erfolg der linksliberalen Piratenpartei zurück. Die habe „einen gehörigen Teil des Protestpotenzials abgeschöpft“, sagte der Pro-Deutschland-Vorsitzende Manfred Rouhs dem Tagesspiegel. Es sei zudem „sicher nicht hilfreich“ gewesen, dass drei rechte Parteien angetreten seien. Rouhs will nun mit der gleichfalls islamfeindlichen Freiheit ins Gespräch kommen, nicht aber mit der NPD. Deren Vorsitzender Udo Voigt sagte, die Piratenpartei habe „den Reiz des Neuen“, der bei Jung- und Erstwählern „besser gezogen“ habe. (taz)