NACH DEM SCHEITERN VON ROT-GRÜN: Piraten bieten anderen Parteien öffentliche Sondierung an

Die Piraten wollen sich den anderen im Parlament vertretenen Parteien zu öffentlichen Sondierungsgesprächen anbieten. Ein entsprechender Antrag fand am Mittwochnachmittag in einer Sondersitzung der Piraten im Abgeordnetenhaus eine deutliche Mehrheit. Formal muss noch der Landesvorstand zustimmen.

Die Mitglieder übten darüber hinaus scharfe Kritik am Ablauf der rot-grünen Sondierungsgespräche und der kurzen Koalitionsverhandlungen. „Die ganzen Verhandlungen sind dermaßen intransparent verlaufen, dass man nicht verstehen konnte, warum keine Regierungsbildung möglich war“, sagte Heiko Herberg auf der Sitzung. Auch bei den Piraten gab es die Vermutung, dass die Gespräche nicht, wie offiziell von der SPD dargestellt, wegen der Meinungsverschiedenheiten zur Verlängerung der A 100 geplatzt sind.

Der parlamentarische Geschäftsführer Martin Delius wies darauf hin, dass ein Angebot für Koalitionsverhandlungen nicht wünschenswerterweise auch in solchen enden müsse. „Ich weiß nicht, ob ich möchte, dass wir als so junge Fraktion auf eine Koalition hinarbeiten.“ Es gehe vor allem darum zu signalisieren, dass der Prozess transparent erfolgt.

Andere Stimmen brachten die ernsthafte Möglichkeit einer Art Tolerierung ins Spiel. „Wie sollten schon überlegen, ob ein rot-schwarzes Desaster mit unserer Unterstützung abgewendet werden kann“, sagte Pavel Meyer. Möglich sei beispielsweise eine Zustimmung bei der Wahl zum Regierenden Bürgermeister bei einer rot-grünen Koalition.

Gleichzeitig sind sich die Piraten bewusst, dass eine rot-schwarze Koalition nicht das schlechteste für die Zukunft der eigenen Partei wäre. „Dann werden wir bei den nächsten Wahlen zehn, zwölf Prozent holen“, so Alexander Spies. SVE