… trauert Niedersachsens Landtag

Angesichts der Trauer um den am Sonntag verstorbenen Grünen-Abgeordneten Ralf Briese findet das Oktober-Plenum des niedersächsischen Landtages mit reduzierter Tagesordnung statt. Die ursprünglich für heute geplante Aktuelle Stunde wurde abgesagt. Auch die dringlichen Anfragen seien abgesetzt, wie Grünen-Fraktionschef Stefan Wenzel mitteilte.

Noch in der vergangenen Woche hatte Briese die von den schwarz-gelben Regierungsfraktionen geplante Änderung des Ministergesetzes als „Zementierung von Privilegien“ kritisiert – und als Thema der Aktuellen Stunde beantragt.

Der Tod des Innenpolitikers indes hat fraktionsübergreifend Entsetzen und Fassungslosigkeit ausgelöst. Der 40-Jährige war am Sonntag leblos in seiner Oldenburger Wohnung gefunden worden. Die Polizei geht derzeit von Suizid aus. Wie die Nordwest-Zeitung berichtet, soll Briese, der seit 2006 im Oldenburger Rat und seit 2003 im Landtag in Hannover saß, an Depressionen gelitten haben.