: General nicht im Dienst
VERRAT Noch ist der Chefermittler in Sachen Wulff nicht suspendiert – doch ins Büro kommt er nicht
Frank Lüttig, unter dem Verdacht des Geheimnisverrats stehender Chefermittler in den Verfahren gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff und den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy, ist derzeit nicht im Dienst. Lüttig, der Leiter der mit Abstand größten Generalstaatsanwaltschaft Niedersachsens mit Sitz in Celle ist, hat offenbar Urlaub genommen oder sich krank gemeldet, deutete ein Sprecher der grünen Landesjustizministerin Antje Niewisch-Lennartz vor Journalisten der Landespressekonferenz in Hannover an.
Grund für die Abwesenheit des Generalstaatsanwalts dürfte ein Ermittlungsverfahren wegen des Verrats von Dienstgeheimnissen sein, das die Staatsanwaltschaft Göttingen gegen den ranghohen Juristen führt. Dem 55-Jährigen wird vorgeworfen, Informationen an Journalisten durchgestochen und so die Berichterstattung zumindest im Fall Wulff immer wieder neu befeuert zu haben.
Grund dafür könnte das enge Vertrauensverhältnis Lüttigs zum ehemaligen Justizminister und heutigem Landtagspräsidenten Bernd Busemann (CDU) sein, wird in der Landeshauptstadt spekuliert: Lüttig hat unter Busemann steil Karriere gemacht – und Busemann gilt als innerparteilicher Intimfeind Wulffs, der vor seiner Zeit in Berlin als niedersächsischer Regierungschef amtierte. Auch Busemann wurden und werden immer wieder Ambitionen auf das Amt des Ministerpräsidenten nachgesagt.
Das Ermittlungsverfahren gegen einen Generalstaatsanwalt sei einmalig, musste der Sprecher von Ministerin Niewisch-Lennartz einräumen. Trotzdem sei Lüttig formal noch nicht suspendiert: „Die Prüfung der disziplinarrechtlichen Fragen“, heißt es aus dem Justizministerium seit Tagen, „dauert an.“ WYP