: Her mit den Flüchtlingen!
ASYL Die evangelische Kirche möchte weitere mehrere Tausend Flüchtlinge in Berlin unterbringen, verkündet Bischof Markus Dröge. Diakonische Träger für diese Pläne stehen bereit – Gebäude jedoch noch nicht
■ Reformation: Das Reformationsjubiläum soll am 31. Oktober 2017 mit einer großen Feier in Spandau begangen werden. Es werden etwa 140.000 TeilnehmerInnen erwartet. Zum 500. Jahrestag von Luthers Thesenanschlag ist beabsichtigt, diesen Tag zu einem einmaligen gesetzlichen Feiertag zu erklären.
■ Olympia: Die Olympiabewerbung wird von der evangelischen Kirche unterstützt. Es sei wichtig, mit diesem sportlichen Großereignis „neue Bilder und Inhalte in die Welt zu tragen“, so Dröge.
■ Religionsunterricht: Ab 2016 sollen die Kirchen zur Finanzierung des Religionsunterrichts für fünf Jahre insgesamt vier Millionen Euro zusätzlich erhalten. Damit steigt das Volumen von bisher 48 auf 52 Millionen Euro aus Steuergeldern. Von der bislang nicht umsetzbaren, nun aber bevorstehenden Tarifanpassung würden etwa 500 Lehrkräfte profitieren. (fal)
VON FANNY LÜSKOW
Die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) sieht Möglichkeiten, weitere mehrere Tausend Flüchtlinge in Berlin aufzunehmen. Nach einem Treffen mit Regierungschef Michael Müller (SPD) und anderen Vertretern des Senats erklärte Bischof Markus Dröge am Montag auf einer Pressekonferenz: „Wir sind bereit, weitere Plätze zur Unterbringung von Flüchtlingen zu schaffen. Dazu stehen mehrere diakonische Träger bereit.“ Über konkrete Gebäude zur Unterbringung sei noch nicht gesprochen worden, dies werde aber zeitnah angegangen.
Betreuen und beraten
Insgesamt leben laut Angaben der evangelischen Kirche zurzeit 685 Flüchtlinge (Stand: 24. 2. 2015) in vier Gemeinschaftsunterkünften, die von der Diakonie betrieben werden. Außerdem kommen vier Notunterkünfte hinzu, worin zurzeit 407 Menschen leben. Insgesamt sind es demnach 1.092 Personen, die momentan in allen diakonischen Einrichtungen leben, beraten und begleitet werden.
„Die diakonischen Notunterkünfte sind aber nicht mit Einrichtungen zu verwechseln, die Kirchenasyl gewähren“, so der Pressesprecher der evangelischen Kirche, Christoph Heil. Kirchenasyl schafft Zeit für die erneute Überprüfung einer Abschiebung. Es ist die letzte Möglichkeit, gemeinsam mit Behörden eine Lösung zu erarbeiten, um die Rechte der Flüchtlinge geltend zu machen.
In Berlin wurde zum ersten Mal 1983 Kirchenasyl gewährt, so Heil. Zurzeit gewähren fünf evangelische Kirchengemeinden in Berlin Kirchenasyl – davon sind 14 Flüchtlinge betroffen. Bisher führte das in 90 Prozent der Fälle dazu, dass Flüchtlinge eine rechtlich geregelte Aufenthaltserlaubnis erhielten. Auch für etwa 85 bis 90 Flüchtlinge vom Oranienplatz wurden Kirchen ein neues Zuhause. Für sie werde derzeit eine „juristisch akzeptable Lösung“ gesucht, so der Regierende Bürgermeister.
Die juristische Beratung stellt bei der Arbeit des Diakonischen Werkes einen Schwerpunkt dar. „Insgesamt sind es derzeit monatlich rund 50 bis 80 Fälle, in denen Flüchtlinge durch haupt- und ehrenamtliche MitarbeiterInnen von Kirche und Diakonie beraten werden“, so Heil. Von den Flüchtlingen am Oranienplatz seien 180 Flüchtlinge vom Diakonischen Werk beraten worden.
Die EKBO steht aufgrund ihrer biblischen Tradition für eine offene Gesellschaft, die Migranten und Flüchtlinge willkommen heißt und insbesondere das Grundrecht auf Asyl als wichtigen Pfeiler der Demokratie begreift, erklärt Christoph Heil das Selbstverständnis der evangelischen Kirche. Im Rahmen ihres „verkündigenden, diakonischen und gesellschaftspolitischen Auftrags“ engagieren sich deshalb Kirchengemeinden, Einrichtungen und Dienste der Diakonie für und mit Flüchtlingen.
Die Landessynode – das Kirchenparlament der EKBO – hat laut Heil im Herbst 2014 einen Fonds in Höhe von 500.000 Euro für die Begleitung von Flüchtlingen in Berlin, Brandenburg und in der schlesischen Oberlausitz zur Verfügung (und im neuen Haushaltsjahr weitere 500.000 Euro in Aussicht) gestellt. Hiermit soll unter anderem das ehrenamtliche Engagement für Flüchtlinge durch fachliche Begleitung und Koordinierung gestützt werden. In einer Berliner Kirche werde künftig Beratung und Engagement mit Flüchtlingen gebündelt, sagte Christoph Heil. Das Konzept werde gerade noch erarbeitet.