Kritischer Journalist festgenommen

TÜRKEI Dem Enthüllungsjournalisten Mehmet Baransu wird Spionage vorgeworfen

In der Türkei ist einer der bekanntesten regierungskritischen Journalisten des Landes festgenommen worden. Wie türkische Medien am Montag meldeten, wird dem Enthüllungsjournalisten Mehmet Baransu von der Zeitung Taraf die Gründung einer kriminellen Vereinigung und Spionage vorgeworfen. Baransu selbst sagte demnach, er sei das einzige Mitglied dieser angeblichen Gruppe. Der Journalist war in den vergangenen Monaten bereits mehrmals vorübergehend in Polizeigewahrsam genommen worden.

Baransu war in den vergangenen Jahren mit Enthüllungen von mutmaßlichen Putschplänen des Militärs bekannt geworden. Der sogenannte „Balyoz“-Prozess wurde unter anderem durch Recherchen und Beweismittel von Baransu angestoßen und ging einem Vorwurf nach, nach dem die türkischen Streitkräfte das Ziel verfolgt hatten, die 2002/2003 amtierende Regierung der Türkei zu stürzen. Dabei handelte es sich um die erste Amtszeit der AKP-Regierung, die vom damaligen Ministerpräsidenten Abdullah Gül geführt wurde. Im September 2012 hatte das Gericht 330 Generäle und Offiziere zu teilweise langen Haftstrafen verurteilt

Siddik Filiz, Anwalt von Baransu, schrieb am Sonntag auf Twitter, dass die zuvor erfolgten Hausdurchsuchungen bei Baransu mit dem „Balyoz“-Prozess zusammenhingen. Diverse türkische Medien meldeten daraufhin am Montag, dass Baransu eine Manipulation der Beweismittel vorgeworfen werde.

Nach Ansicht von Kritikern verschärft die türkische Regierung seit einiger Zeit ihr Vorgehen gegen unliebsame Journalisten und verfolgt auch regierungskritische Meinungsäußerungen. So waren in jüngster Zeit mehrere Verdächtige in Haft genommen worden, die Präsident Recep Tayyip Erdogan beleidigt haben sollen. (taz, epd)