Linke fordern Demoverbot

In der linken Szene gibt es Forderungen an die Polizei, eine für Samstag geplante Demonstration von Rechtsextremen zu verbieten. Ein entsprechendes Schreiben werde derzeit geprüft, sagte ein Polizeisprecher gestern. NPD und Neonazi-Aktionsgemeinschaften wollen zum fünften Mal für ein sogenanntes nationales Jugendzentrum demonstrieren. Der Aufzug soll durch Rudow und Schöneweide führen. Seine Behörde führe zurzeit Kooperationsgespräche mit dem Anmelder, sagte der Polizeisprecher. Er verwies darauf, dass Demonstrationen untersagt werden könnten, wenn Straftaten zu erwarten seien. Genau damit ist nach Ansicht der „Antifaschistischen Initiative 1. Dezember“ bei dem geplanten Aufzug zu rechnen. Die Initiative hat zu einer Gegendemonstration aufgerufen. Über mögliche Protestformen solle am Mittwoch bei einer Bürgerversammlung in Treptow diskutiert werden. Zudem werde über die rechtsextreme NPD informiert. Die Veranstalter erwarten auch einen Vertreter der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), hieß es am Montag. DPA