Rechte im Netz: 3.000 Straftaten

FRANKFURT/MAIN ap ■ Rund 3.000 rechtsextremistische Internet-Straftaten hat die Polizei zwischen 2001 und 2006 gezählt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Linkspartei und Linksfraktion hervor. Die Bundesregierung zeige mit ihrer Antwort, dass sie nur mangelhafte Kenntnisse über rechtsextremistische Umtriebe und Propaganda im Internet habe, sagte Linkspartei-Chef Lothar Bisky. Sie glänze mit Unkenntnis, ungenauen Antworten und dem Wegschieben von Zuständigkeit und Verantwortung. Dabei sei das Internet inzwischen das entscheidende Medium zur Kommunikation und Vernetzung von Rechtsextremisten, sagte Bisky.