Internet ist Propaganda-Plattform

Bundesregierung: Tausend rechtsextremistische deutschsprachige Websites bekannt

BERLIN afp ■ Rund tausend deutschsprachige Internetpräsenzen und zwölf Internetradios mit rechtsextremistischen Inhalten sind der Bundesregierung derzeit bekannt. Das Internet sei zu einer „wichtigen Propaganda-Plattform“ für rechtsextreme Inhalte geworden, hieß es in einer am Montag veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Das World Wide Web lasse eine Bekämpfung antisemitischer und rassistischer Inhalte allein durch nationale Verbote nicht zu.

Notwendig sei, die Medienkompetenz Jugendlicher im Umgang mit Websites zu stärken und sie zu einem „kompetenten und kritischen Umgang“ mit antisemitischen und rassistischen Seiten zu befähigen. Den Angaben zufolge sind im Jahr 2006 rund 590 internetbezogene Straften im Bereich „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ festgestellt worden. Im Jahr 2005 habe deren Zahl bei 613 gelegen.