Wahl im Zwielicht

INTEGRATIONSRAT Türkische Gemeinde spricht von Betrug. Integrationsbeauftragter weist dies zurück

Der Integrationsbeauftragte des Senats, Günter Piening, hat Vorwürfe zurückgewiesen, bei der Wahl zum Integrationsrat am Montag habe es Unregelmäßigkeiten gegeben. Die Türkische Gemeinde Berlin (TGB) hatte in einer Presseerklärung von „Wahlbetrug“ gesprochen.

Bekir Yilmaz, Präsident der TGB, erklärte, für das Türkische Sportbegegnungszentrum hätte ein Vertreter an der Abstimmung teilgenommen, der vom Verein dazu nicht berechtigt gewesen wäre. Obwohl während der Abstimmung der Vorsitzende des Vereins Piening darauf hingewiesen hätte, hätte dieser keine Maßnahmen unternommen, um zu überprüfen, ob die anwesenden Vereinsvertreter überhaupt von den Vereinen legitimiert seien, für sie zu stimmen. Fünf Vereinsvertreter hätten abstimmen dürfen, obwohl sie die Wahlberechtigungskarte nicht dabeigehabt hätten.

Piening wies die Vorwürfe nun als „haltlos“ zurück. Es sei ein übliches Vorgehen, dass Personen, die zwar die Wahlberechtigungskarte nicht dabeihätten, jedoch bekanntermaßen Mitglieder des Vereins seien, für diesen abstimmen könnten. „Unsere Aufgabe ist es nur, zu kontrollieren, dass pro Verein nur eine Stimme abgegeben wird“, sagte Piening der taz. „Wie die Vereine intern entscheiden, wer für sie abstimmen darf, ist nicht unsere Aufgabe.“

Wird jemand bevorzugt?

Nach dem Streit, wer berechtigt sei, für das Türkische Sportbegegnungszentrum abzustimmen, seien alle Anwesenden nochmals überprüft worden, so Piening. Das fragliche Mitglied hätte an den weiteren Wahlrunden, soweit ihm bekannt sei, nicht teilgenommen. Der umstrittene Abgeordnete ist Mitglied des Türkischen Bundes Berlin (TBB). Die TGB hat dem Senat bereits 2010 vorgeworfen, bevorzugt mit dem TBB zusammenzuarbeiten. JULIANE SCHUMACHER