Weitere Drohungen folgen

BANKEN Ratingagentur droht auch den europäischen Banken mit Herabstufung. EZB beruhigt die Märkte und senkt die Zinsen

BERLIN taz | Die Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P) prügelt weiter auf die Eurozone ein. Nachdem sie am Montag zahlreiche Eurostaaten mit der Herabstufung ihrer Kreditwürdigkeit bedrohte – darunter auch Deutschland –, setzt sie nun diverse europäische Banken unter verschärfte Beobachtung. Mit einer Herabstufung in näherer Zukunft sehen sich nun auch die Deutsche Bank, die ohnehin schon teilverstaatlichte Commerzbank und die staatliche Förderbank KfW konfrontiert. Dieser Schritt sei nur eine logische Konsequenz dessen, dass die europäischen Heimatländer der Banken schwächeln und diesen im Notfall womöglich nicht umfangreiche Hilfe gewähren könnten. Die chinesische Ratingagentur Dagong hat derweil Frankreichs Bewertung wegen mangelnder Erfolge beim Schuldenabbau deutlich reduziert.

Damit nicht genug, drohte S&P nun auch noch der EU selbst mit der Aberkennung der Bestnote AAA. Grund sei die „Sorge über die künftige Fähigkeit der Eurostaaten und daher auch der EU, ihren Schuldendienst zu leisten.“ Immerhin würden die Mitglieder der Eurozone 62 Prozent aller Einnahmen der EU zahlen. Die EU nimmt Kredite vor allem für den Rettungsschirm auf, den bisher Irland und Portugal in Anspruch genommen haben. Von einem Auseinanderbrechen der Eurozone gehe die Ratingagentur indes nicht aus, sagte deren Europa-Chefvolkswirt Jean-Michel Six.

Da die von S&P zur Begründung ihrer jüngsten Entscheidungen angeführten „sich vertiefenden politischen, finanziellen und monetären Probleme in der Eurozone“ wahrlich keine überraschende und neue Information darstellen, hielten sich die Reaktionen auf den Finanzmärkten in Grenzen. Es herrschte die Einschätzung vor, die Agentur wolle nicht so sehr Investoren Entscheidungshilfen geben, als vielmehr Druck auf den EU-Gipfel ausüben.

Zur allgemeinen Beruhigung trug auch bei, dass die Europäische Zentralbank (EZB) den Leitzins auf das Rekordtief von 1 Prozent senkte. Mit niedrigeren Zinsen für Kredite will sie gegen eine drohende Rezession im Euroraum angehen. Außerdem deutet sich an, dass auf dem EU-Gipfel Druck von den armen Banken genommen werden soll. Dass im Fall eines Schuldenschnitts nicht nur die Steuerzahler, sondern auch die Gläubigerbanken zur Kasse gebeten werden sollen – diese vor allem von der Bundesregierung bislang gestellte Forderung ist nicht mehr vorgesehen. NICOLA LIEBERT