Zeitplan für Arbeitslosengeld unklar

Ältere Arbeitslose rutschen erst später auf Hartz IV ab. Ab wann das gilt, bleibt offen

BERLIN epd ■ Ab wann ältere Arbeitslose länger Arbeitslosengeld I bekommen werden, ist wieder unklar. Ein Regierungssprecher sagte am Dienstag , wegen der unterschiedlichen Positionen von Union und SPD sei der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes offen. Die SPD-Spitze will die längere Zahlung ab Januar 2008. Dazu hätte der Bundestag den Gesetzentwurf jedoch in dieser Woche vom Bundestag verabschieden müssen.

Die Union will das Gesetz erst 2008 verabschiedet sehen und lässt offen, ob es rückwirkend in Kraft treten soll. Das Arbeitsministerium warnt davor, da das für Behörden und Betroffene kompliziert sei. Was den Inhalt betrifft, hat das Kabinett nun beschlossen, dass über 50-Jährige 15 Monate, über 55-Jährige 18 Monate und über 58-Jährige 24 Monate Arbeitslosengeld I erhalten, bevor sie auf Hartz IV abrutschen. Heute bekommen über 55-Jährige 18 Monate ALG I, alle anderen höchstens zwölf.