Wegner: Schwarz-Grün ist „spannende Alternative“

NEUES BÜNDNIS In Hessen sieht CDU-Mann Kai Wegner ein Vorbild für die Berliner Regierung 2016

CDU-Generalsekretär Kai Wegner hält Schwarz-Grün mit Blick auf die Abgeordnetenhauswahl 2016 für eine Option. Er bezeichnete die Konstellation als „spannende Alternative neben einer Fortsetzung der großen Koalition“. „Die CDU braucht nach der nächsten Wahl Optionen. Wir dürfen uns nicht in die babylonische Gefangenschaft der SPD begeben“, sagte der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete. Er verwies auf die schwarz-grüne Regierung in Hessen. „Dass es ausgerechnet dort, wo wir einen der konservativsten CDU-Landesverbände haben, eine gut funktionierende schwarz-grüne Landesregierung gibt, zeigt, dass man sich bei allen Themen verständigen kann“, so Wegner.

Nicht ganz einfach sei das Thema Innere Sicherheit. „Auch bei der Drogenpolitik gibt es große Unterschiede. Aber dass es funktioniert, wenn man sich vertraut und abspricht, sieht man in Hessen.“ Deshalb sieht Wegner in der bisher teilweise gespannten Beziehung zwischen der CDU und dem linken Flügel der Grünen kein unüberbrückbares Hindernis. „Die Grünen haben schon wahrgenommen, dass die Berliner CDU sich in den letzten Jahren verändert hat. Genauso ist es bei den Grünen. Sie haben sich verändert. Aber ich finde, große Teile der Grünen sind auf einem guten Weg“, sagte Wegner.

Überschneidungen gebe es etwa in der Bildungs-, der Wirtschafts- und der Bezirkspolitik. Und es gebe einen Austausch. „Ich weiß, dass es Gespräche zwischen CDU und Grünen auf Arbeitsebene im Abgeordnetenhaus gibt und darüber hinaus.“ Man treffe sich in loser Folge auch mit dem Landesvorstand der Grünen, „wo man sich austauscht und sich auch menschlich schätzen lernt.“

Der CDU-Bundestagabgeordnete verwies auch auf die bisherige Abhängigkeit der Grünen von der SPD. Die Grünen hätten mehrfach nach Wahlen mit der SPD gesprochen. „Und die SPD hat die Grünen immer vor die Tür gesetzt. Nun hört man ja auch, dass es für die Berliner SPD durchaus erstrebenswert ist, eine Neuauflage von Rot-Rot zu machen. Die Grünen müssen sich da genau überlegen, ob sie am Ende des Tages wieder vor der Tür sitzen wollen oder ob sie regieren wollen.“ (dpa)