piwik no script img

Reps gründen weiter

Berlin (adn) - Im Landesverband Brandenburg der rechtsradikalen Partei „Die Republikaner“ sind am vergangenen Wochenende drei weitere Kreisverbände gegründet worden. Die Gründungsversammlungen in Jüterbog-Luckenwalde, Brandenburg und Fürstenwalde haben angeblich zum ersten Mal in der DDR stattgefunden. In allen drei Kreisverbänden seien Kandidaten für die jeweiligen Kreistage nominiert worden.

Die Republikaner werden aber nicht zugelassen, erklärte der Vorsitzende der Berliner Wahlkommission, Robert Schaddach. Eine Prüfung politischer Ziele entsprechend den Bestimmungen des Wahlgesetzes erfolge erst bei Wiedereinreichung der Anträge. Für die Partei der Republikaner, so Schaddach, gelte nach wie vor die von der Volkskammer am 5. Februar ausgesprochene Verfassungswidrigkeit und das damit verbundene Verbot.

40.000 mal Danke!

40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen