: Ende einer Legende
KOMMENTAR
Ende einer Legende
Nun haben wir es schriftlich. Die Hamburger Bürgerschaft ist ein ganz normales Landesparlament. Keine übermäßige Beschäftigung mit kommunalem Kleinkram, der eigentlich auch von den Bezirksparlamenten bearbeitet werden könnte und den Abgeordneten die Zeit raubt für wichtigere Dinge.
Das Untersuchungsergebnis der Uni-Wissenschaftler ist ein Hinweis zur rechten Zeit. Ein Hinweis natürlich für diejenigen Politiker, die glaubten, allein mit der Delegation von Aufgaben an die Bezirke könne die Bürgerschaft so stark entlastet werden, daß man auf eine weitere Professionalisierung verzichten und es beim „Feierabend-Parlament“ belassen könnte.
Ein Hinweis aber auch für diejenigen, die meinen, allein durch die Aufwertung der Bezirksparlamente könne die Bürgernähe wieder vergrößert und der Politikverdrossenheit der Menschen nachhaltig entgegengewirkt werden. Dieser Hoffnung steht im Übrigen auch entgegen, daß sich diese Politikverdrossenheit nicht auf die Großstädte beschränkt. Im Gegenteil: Der Unmut über kommunale Polit-Funktionäre in den Städten und Gemeinden ging dem Unmut über Bundes- und Landespolitiker voraus, zeichnete im Kleinen vor, was sich nun im Großen wiederholt: Politik, die auf Unprofessionalität und Vetternwirtschaft basiert.
Ein Patentrezept diese Entwicklung rückgängig zu machen, gibt es nicht. Aber die Professionalisierung der Bürgerschaft könnte für Hamburg ein erster Schritt in die richtige Richtung sein. Uli Exner
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