: Korruptionsverdacht gegen Polizisten
■ Ein Beamter soll seiner Firma Abschlepp-Aufträge zugeschustert haben
Wegen Korruptionsverdacht ermitteln Staatsanwaltschaft und Polizei in Oldenburg gegen einen Polizeibeamten, der Gesellschafter einer Autofirma mit Abschleppdienst ist. Es soll geklärt werden, ob der Polizeiobermeister seine Firma häufiger als andere mit Aufträgen versorgt habe.
In einer Fernsehsendung zum Thema Korruption hatten Konkurrenten der im Ammerland ansässigen Firma und ein ehemaliger Polizeibeamter in der vergangenen Woche einen entsprechenden Vorwurf erhoben. Der Polizeiobermeister, der zur Zeit in Sachsen-Anhalt aushilft, war als Mitglied der Motorisierten Verkehrspolizei Oldenburg auf den Autobahnen in Oldenburg und im angrenzenden Ammerland im Einsatz.
Im Rahmen eines Disziplinarverfahrens werden jetzt sämtliche Berichte von Unfällen überprüft, bei denen der Beamte vor Ort war. Daß er Gesellschafter der Firma sei, kollidiere nicht mit dem Beamtengesetz, erklärte Steguweit. Daneben werde aber überprüft, was es mit einer genehmigten Nebentätigkeit des Polizisten auf sich habe, die ihm „Im- und Export von Waren aller Art außer Lebensmitteln“ nach Feierabend erlaubte. Für die Firma, die auf den Namen seiner Frau läuft, darf der Beamte mit sofortiger Wirkung nicht mehr tätig sein.
Eine Interessenkollision seiner dienstlichen und privaten Geschäfte hat der Beamte inzwischen zurückgewiesen und seinerseits ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst beantragt. dpa
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