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Atom: Ausstieg?

Kritik am „Fahrplan der grünen Fraktion zur Stillegung des Atomkraftwerks Krümmel“ (taz berichtete gestern) hat der bündnisgrüne Landesverband Schleswig-Hol-stein geübt. Das Papier erwecke den Eindruck, „Bündnis 90/Die Grünen hätten sich vom Stillegen des AKW verabschiedet“, pressemitteilten gestern Landesvorstandssprecherin Antje Jansen und der energiepolitische Sprecher Ralf Henze. Teile der Partei kritisierten den Fahrplan als „Rechtfertigung für die Zustimmung zum Wiederanfahren, wenn das OVG Schleswig der Klage von Renate Backhaus nicht stattgeben wird“, hieß es. „Anstatt ein Nichtwiederanfahren zu verfügen, werden rechtliche Gründe dargelegt, die alles unmöglich machen“, warfen Jansen und Henze der Fraktion Politik im Stil der SPD – „Ausstieg aus dem Ausstieg“ – vor.

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