: „Das dauert zu lange“
Hameln-Umzug des Jugendvollzugs wackelig wie nie
bremen taz ■ Wann die Entscheidung für einen Knastneubau in Bremen zurückgenommen wird, scheint nur noch eine Frage der Zeit. Gleiches gilt offenbar für die geplante Verlegung jugendlicher Strafgefangener aus Bremen nach Hameln.
Gestern waren die Redner der Großen Koalition in der Bürgerschaft einig: „Man muss eine Frist setzen“ – bis wann über die Zukunft des Bremer Vollzugs endgültig entschieden wird. Die seit Jahren „belastende Unklarheit“ über eine Knast-Neuordnung sei Beschäftigten und Insassen nicht lange zuzumuten, so PolitikerInnen aller Parteien.
Schon wird gemunkelt, nach dem Sommer wolle der Rechtsausschuss die Frist festklopfen. Grund ist die ewig ergebnislose Verhandlung mit Niedersachsen über die Konditionen, zu denen 60 Bremer Jugendstraftäter nach Hameln kommen sollen. Rund 7 Millionen müssten dafür vorab investiert werden. Dazu kommen laufende Haftkosten. Und: „30 Mitarbeiter müssten für die Bremer Jugendlichen in Hameln neu eingestellt werden.“
Das jedenfalls wusste der Grüne Justizpolitiker Jan Köhler aus einer Anfrage der Grünen im niedersächsischen Parlament. Weshalb Bremer Abgeordnete dem Justizressort grollen, das diese Zahlen nicht bekannt gemacht hatte. Köhlers Fazit der aktuellen Lage: „2003 sollte alles klar sein. Heute weiß niemand, was weiter passiert.“ Er forderte, den Bremer Jugendvollzug an seinem neuesten Standort in Haus 4 auf dem Geländer der JVA Oslebshausen zu lassen – und dort mit eigener Leitung und eigenem Konzept zu versehen.
Bremens Justizsenator Henning Scherf (SPD) räumte ein, „auch mir dauert das alles viel zu lange“. Nach dem Umzug des Frauenknastes und der Rückführung der niedersächsischen Jugendlichen „müssen wir nun für den übrigen Teil eine Lösung erarbeiten.“ Er gehe von der Kooperationsbereitschaft Niedersachsens aus. Spätestens nächstes Jahr müsse Bremen entscheiden. „Wir wollen hier sowas wie einen Strafvollzug praktizieren, den wir gemeinsam verantworten können.“ ede
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