amnesty–Bericht zurückgewiesen

■ Israel bezeichnet Vorwürfe von amnesty international als „Einzelfälle“

Aus Tel Aviv Amos Wollin

Die israelischen Behörden haben den Bericht von amnesty international über Mißhandlungen von Gefangenen in den besetzen Gebieten zurückgewiesen. Ein Militär–Sprecher meinte, die Folter– Vorwürfe zum Chiam–Gefangenenlager in der von den Israelis kontrollierten libanesischen „Sicherheitszone“ sollten an General Lahads „Südlibanesische Armee“ adressiert werden: Israelische Ministerien seien für Libanon nicht zuständig. Chiam ist das Hauptquartier der Söldnerarmee (SLA), die im Dienst Israels die südlibanesische Enklave „in Ordnung hält“. Israel rüstet diese von Israel ausgebildeten und bezahlten Einheiten General Lahads aus und ist damit für die Aktionen der bis 2.000 Mann starken Miliz zumindest indirekt verantwortlich. Die israelischen Behörden behaupten, daß der amnesty–Bericht nur Einzelfälle aufwirft, die noch dazu auf unwahren Behauptungen beruhten. So habe Abdul Ghanem - der inzwischen nach Jordanien deportiert wurde - die Möglichkeit gehabt, seine Vorwürfe, er sei gefoltert worden, dem Obersten Gericht in Jerusalem zur Überprüfung vorzulegen. Ghanems Rechtsanwältin Lea Tzemel und der amnesty–Bericht stellen fest, daß Ghanem, der mehr als 17 Jahre in israelischen Gefängnissen verbrachte, im Mai 1985 freigelassen wurde und im Vorjahr wieder verhaftet wurde, wiederholt Beschwerden eingereicht hat, die aber lediglich zu einer Verschärfung der Torturen geführt haben. Die Jerusalem Post zitierte gestern das Justizministerium, das versprach, sich „zu bemühen, eine Untersuchung in die Ghanem–Beschuldigungen betreffs der Folter in kurzer Zeit zu beenden. Ghanems Verteidiger haben diesbezüglich vor sieben Monaten dem Ministerium eine Beschwerde unterbreitet“. Der amnesty–Bericht weist darauf hin, daß Ghanems Fall charakteristisch für andere Mißhandlungsberichte aus den von Israel besetzen Gebieten ist.