Parlament am Netz

■ Grüne lehnen Beteiligung an Kommunikationssystem PARLAKOM ab / „Anzapfbare Abgeordnete“ befürchtet

Bonn (taz) - Die Grünen werden sich an dem für den Bundestag geplanten Informations– und Kommunikationssystem, dem Modellversuch PARLAKOM nicht beteiligen. Sie wenden sich damit vor allem gegen die mit dem Versuch gekoppelte Einführung der ISDN– Technologie. Über eine sogenannte digitale Nebenstellenanlage sollen in einem digitalisierten Fernmeldenetz künftig Sprache, Text, Daten, Bilder übertragbar sein. Diese Technologie sei „weder im Bundestag noch gesamtgesellschaftlich beherrschbar“ und biete zentrale Kontrollmöglichkeiten. Die Grünen sehen vielfältige Möglichkeiten zum Mißbrauch: Mit einem solchen System werde es ohne großen Aufwand möglich sein, das Kommunikationsverhalten einzelner Abgeordneter und Mitarbeiter/innen zu überprüfen und sogar „Nutzungsprofile“ zu erstellen, heißt es. Der „anzapfbare Abgeordnete“ solle Wirklichkeit werden. Auch werde der Bundestag zum „fragwürdigen Experimentierfeld für Pilotanlagen von Industrie und Post“. Solange der Ältestenrat des Bundestages an dieser engen Koppelung des PARLAKOM–Versuchs mit der Einführung des ISDN– Netzes festhalte, sei für die Grünen eine Beteiligung tabu, sagte der Fraktionsgeschäftsführer Michael Vesper. Eine Grundsatzentscheidung gegen den Einsatz von Computern innerhalb der Fraktion ist damit allerdings nicht gefallen. Die Fraktion wird in diesem Jahr das ihr zustehende „Kontingent“ in Höhe von 220.000 DM nicht voll ausschöpfen: Sie hat sich nur für einen Telekopierer entschieden. Ursel Sieber