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Europa–Parlament will Embargo gegen Iran

Berlin (taz) - Das Büro der Volksmodjahedin Iran in Paris veröffentlichte in einem Kommunique den Text einer Resolution zur Situation der Menschenrechte im Iran, die das Europäische Parlament in Straßburg Freitagnacht ohne Diskussion verabschiedet hatte. Darin werden die Menschenrechtsverletzungen des Khomeini–Regimes und die Weigerung, Friedens–Appelle anzunehmen, verurteilt. Andererseits unterstreicht die Resolution die „Bemühungen der iranischen Bevölkerung zur Schaffung von Frieden und Demokratie, die vom iranischen Widerstand und seinem Führer Herrn Massoud Radjavi bekanntgemacht wurden“! Die Staaten der EG werden in der Resolution aufgefordert, „alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, daß alle Waffenlieferungen“ an das Khomeini–Regime abgebrochen werden.

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