: Rau warnt vor Aufbau eines „Popanz“
Düsseldorf (taz) - Der nordrhein–westfälische Ministerpräsident Johannes Rau hat am Dienstag die SPD–Landtagsfraktion davor gewarnt, das umstrittene Strategiepapier seiner Staatskanzlei zu einem „Popanz“ aufzubauen. In dem vom Chef der Staatskanzlei erstellten Papier war der Landesregierung mehr Kooperations– und Kompromißfähigkeit in Bezug auf die Bunderegierung und die CDU–Länder angeraten worden. NRW könne auch nicht „Anlaufadresse für Forderungen von SPD–Parteitagen sein, die sich an die Adresse der Bundespolitik richten“, heißt es in dem Papier. Zwar hatte Rau sich in einer Rede vor der Landtagsfraktion in Gelsenkirchen sinngemäß geäußert, doch einer Anzahl von Sozialdemokraten schien das Leister–Papier zu weit zu gehen. Weil die Parteispitze einen Keil zwischen Partei und Regierung befürchtete, sprach Rau das Thema am Dienstag erneut an. Er habe nicht den Eindruck, auf der Klausurtagung in Gelsenkirchen an der Fraktion „vorbeigeredet“ zu haben, meinte Rau. Außer Rau sprach allein Fraktionschef Friedhelm Farthmann zum Tagesordnungspunkt Strategiepapier. Das Papier habe nicht zur Diskussion gestanden und habe „keine Verbindlichkeit“. J.S.
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