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K O M M E N T A R Ausverkauf

■ Argentinische Militärs erringen einen Sieg

Alfonsin befand sich seit seinem Amtsantritt auf einer Gratwanderung. Die Junta wurde ja nicht durch einen Volksaufstand gestürzt. Die Militärs haben sich vielmehr durch ihren freiwilligen Rückzug von der Macht weiteren Einfluß auf die Gesellschaft geschickt gesichert. Seit den ersten Amtstagen stand die Drohung eines erneuten Putsches im Raum, andererseits sollte der Präsident ein für allemal Zeichen gegenüber der Vergangenheit setzen. Vorwerfen muß man Alfonsin, daß er nach der Osterrebellion der Bevölkerung nicht offen sagte, daß er weitergehende Zugeständnisse an die Militärs plane. Die Entschlossenheit der Bevölkerung, den Militärs nicht nachzugeben, verschenkte er dadurch. Der leise Rückzug Alfonsins ging Schritt um Tritt: vVom Schlußpunktgesetz zur Auswechslung des Generalstabchefs, zum Gesetz über „den Befehlsnotstand“ bis hin zur Entlastung fast der ganzen Generalsriege. Schon einmal, kurz nach seinem Regierungsantritt, hatte die Durchführung eines Referendums über eine Amnestie für Verbrechen der Militärs auf der Tagesordnung gestanden - ein Mittel, um die Kräfteverhältnisse in der argentinischen Gesellschaft auszuloten. Doch immer hatte Alfonsin mehr auf sein eigenes Verhandlungsgeschick als auf die Mobiliserung der Bevölkerung gesetzt. Die Militärs wissen jetzt, daß keine wichtige Entscheidung mehr ohne sie läuft. Eva v. Hase–Mihalik „Kanzler Kohl, Außenminister Genscher und Verteidigungsminister Wörner bei einer Debatte über die Rüstungskontrollvorschläge von USA und UdSSR“, heißt die „Fotounterschrift“ auf der Seite eins der in Paris herausgegebenen International Herald Tribune. Die Fotos waren wegen eines Streiks nicht abgedruckt.

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