Sitzung wg. Pershing?

■ Grüne fordern eine Bundestags–Sondersitzung zu Pershing 1A / SPD–Haltung unklar / Erst Kohl–Reaktion abwarten

Bonn (taz)– Die Grünen haben gestern eine Sondersitzung des Bundestages beantragt: Einziger Tagesordnungspunkt am 26. August soll dabei der „Verzicht der Bundesrepublik Deutschland auf die 72 Pershing 1A–Raketen der Bundesluftwaffe“ sein. Die SPD konnte sich noch nicht entschließen, dem Antrag zuzustimmen. Zwar hatten sich in den letzten Tagen vereinzelt Abgeordnete der SPD–Fraktion angesichts der stockenden Verhandlungen in Genf für eine solche Sondersitzung ausgesprochen, Fraktionschef Vogel zog es aber vor, den Bundeskanzler zunächst in einem Brief aufzufordern, eindeutig Stellung zu beziehen. Von der Reaktion auf diesen Brief macht die SPD ihr Vorum zur Sondersitzung abhängig. Insgesamt muß ein Drittel der Bundestagsabgeordneten sie fordern. Vor der Presse begründete der grüne Abgeordnete Lippelt die Notwendigkeit einer Sondersitzung vor allem damit, daß die aktuelle Abrüstungspolitik der Bundesregierung dem „nationalen Interesse“ widerspreche: „Der Bundeskanzler hat ein Talent, sich zu isolieren. Da er aber damit die deutsche Politik isoliert, müssen wir den auch in der SPD weitverbreiteten Unmut aufgreifen.“ Das ist nach Auffassung der Grünen auch deshalb folgenreich, weil sie die aktuellen Abrüstungsverhandlungen als „historische Durchbruchschance für Abrüstung“ sehen, wie es in ihrem Antrag heißt. Oder, wie Helmut Lippelt sagte: „Das Fenster der Geschichte ist geöffnet“. oto siehe Kommentar