Putschplan bei Hamburger Polizei?

■ Abendblatt: Polizeidirektor Rürup wollte trotz letzter Frist am Mittwoch räumen / Widerstand in den eigenen Reihen zwang zum Einlenken / Rürup ist kein unbeschriebenes Blatt

Aus Hamburg Ute Scheub

Nach Informationen des Polizeireporters der Springer–Zeitung Hamburger Abendblatt plante Polizeidirektor Klaus Rürup trotz der vom Bürgermeister gesetzten letzten Frist für die Hafenstraße am Buß– und Bettag die Räumung der Häuser. An jenem Mittwoch waren die BewohnerInnen auf das Ultimatum Dohnanyis eingegangen und hatten bis 14 Uhr in alle Barrikaden beseitigt. Polizeidirektor Rürup ist einer der Hauptverantwortlichen für den inzwischen von Gerichten als rechtswidrig verurteilten „Hamburger Kessel“. In der vergangenen Woche saß er im von Landes polizeidirektor Otto–Werner Müller geleiteten Führungsstab, der unter Hinzuziehung von 4.000 BeamtInnen aus dem ganzen Bundesgebiet die Räumung vorbereiten und leiten sollte, falls die BewohnerInnen das Ultimatum Dohnanyis ignorierten. Das Abendblatt zitiert einen ungenannten Beamten aus dem Führungsstab: Die Polizei hätte nur jene Wohnungen räumen können, „für die Räumungstitel vorlagen. Doch da hieß es plötzlich, wir sollten die Häuser als eine einzige Wohnung ansehen. Dann könnten wir auf einen Schlag räumen ... Da sahen wir nur noch eine Möglichkeit: die Remonstration“. Remonstration, das ist die im Beamtengesetz festgelegte Pflicht für Staatsbedienstete, sich gegen juristisch bedenkliche oder offen rechtswidrige Anordnungen förmlich zu widersetzen. Rürup habe daraufhin schnell eingelenkt. Der Zeitungsbericht läßt mehrere Fragen offen, er paßt jedoch mit einem Vorfall vom vergangenen Montag zusammen: An diesem Tag gingen neue Räumungsgerüchte durch die Stadt, nachdem der Gerichtsvollzieher bei Hafenstraßen–Anwalt Rainer Blohm die Vollstreckung mehrerer Räumungstitel angekündigt hatte. Durch einen Anruf Dohnanyis in der Innenbehörde wurde dieser Einsatz an jenem Tag dann doch noch gestoppt.