Tiefflieger hochnehmen

SPD-Bundestagsabgeordnete fordern bei Tiefflügen der Bundesluftwaffe eine Mindesthöhe von 1.000 Metern / Auch die Alliierten sollen sich daran halten ■ Aus Bonn Ursel Sieber

Etwa 40 Abgeordnete aus der Bonner SPD-Fraktion fordern „ein Moratorium bei militärischen Tiefflügen unter 1.000 Meter“. Dieses Moratorium soll zunächst für ein Jahr gelten und alle Tiefflüge der Bundesluftwaffe betreffen. Darüber hinaus soll die Bundesregierung dafür sorgen, daß sich auch die Alliierten an die 1.000-Meter-Grenze halten. Derzeit können Tiefflüge in 150 Meter Höhe geflogen werden, bei sieben sogenannten „Tiefstflugzonen“ sogar bis auf eine Höhe von 75 Metern.

Außerdem fordern die Abgeordneten, daß die Zahl der jähr lichen Flugstunden von jetzt 180 pro Pilot auf „das geschätzte Niveau des Warschauer Paktes von cirka 90 Flugstunden pro Jahr und Pilot halbiert“ wird. Zumindest müßte eine Zahl von 130 Flugstunden festgelegt werden.

Der Moratoriums-Vorschlag geht auf die Initiative der SPD-Abgeordneten Albrecht Müller, Günter Jansen und Horst Sielaff zurück. Er ist mit dem Fraktionsvorsitzenden Vogel noch nicht abgesprochen und soll auch erst im März in der Fraktion behandelt werden. Dabei wird es sicherlich zu einer kontroversen Auseinandersetzung kommen, weil die SPD 1986 auf ihrem Programmparteitag in Nürnberg ein vages „Jein“ zu militärischen Tiefflügen ausgesprochen hatte und lediglich Tiefflüge unterhalb der 300-Meter-Marke verbieten wollte. Müller, Jansen und Sielaff machten dagegen gestern deutlich, daß sie Tiefflüge ablehnen und von der 300-Meter-Marke „nichts halten“. Es sei jedoch nicht zu bestreiten, daß der Vorstoß von einigen Fraktionskollegen nicht gebilligt würde. Nach rechtlichen Forderungen befragt, sagte Albrecht Müller: „Wahrscheinlich geht es auf Dauer nicht ohne Veränderung des NATO-Truppenstatuts.“ Dort sind unter anderem die Hoheitsrechte der Alliierten für das Überfliegen der Bundesrepublik festgelegt worden.