Bundesbank bleibt bei Autonomie

Frankfurt (ap/taz)– Auf einer mit Spannung erwarteten Pressekonferenz hat sich Bundesbank–Präsident Pöhl sehr pessimistisch über die Chancen für eine europäische Währungsunion und die Euro– Zentralbank geäußert. Pöhl sieht durch dieses Vorhaben die Autonomie der Bundesbank gefährdet. Dennoch betonte er, die Entscheidung läge bei den EG–Regierungen: „Es ist abwegig, die Bundesbank stets als großen Bremser darzustellen.“ Mit dem Verzicht auf eine eigene nationale Währung müßten die Regierungen Souveränitätsrechte abtreten; daneben sei eine autonome Geldpolitik der einzelnen Mitgliedsländer nicht mehr möglich. Pöhl kritisierte zudem, daß die Bundesregierung noch keine einheitliche Meinung über die Schritte der nächsten Zeit habe. Finanz–Staatsekretär Tietmeyer kündigte zugleich an, daß sich das Kabinett noch vor dem EG–Gipfel im Juni in Hannover mit den anderen Mitgliedsländern absprechen werde. Wenn schon ein Euro–Notenbanksystem errichtet werden solle, müsse es, so Pöhl, folgende Elemente aufweisen: eine föderalistische Organisation wie die Bundesbank selber oder wie ihre US–Schwester Fed, eine Priorität für die Anti–Inflationspolitik und die Unabhängigkeit von Weisungen der Regierungen oder der EG. Außerdem müsse einem solchen Zentralbank–System verboten sein, Staatsdefizite zu finanzieren. diba