Hamburg fehlt ein Innensenator
■ Senat Voscherau steckt in der Klemme / Kandidat für den Innensenator Schoeler zog Bewerbung nach Angriffen von Koalitionspartner FDP zurück / Voscherau kämpft um Regierbarkeit Hamburgs
Hamburg fehlt ein Innensenator
Senat Voscherau steckt in der Klemme / Kandidat für den
Innensenator Schoeler zog Bewerbung
nach Angriffen von Koalitionspartner FDP zurück / Voscherau kämpft um Regierbarkeit Hamburgs
Aus Hamburg Axel Kintzinger
Zwei Tage und dreieinhalb Stunden vor Beginn des außerordentlichen SPD-Parteitages in Hamburg, während der Henning Voscherau zum Bürgermeisterkandidaten nominiert werden soll, fiel der wendige 46jährige Jurist auf die Nase. Nachdem es um die Benennung Andreas von Schoelers als Nachfolger für den zurückgetretenen Innensenator Volker Lange (SPD) zu erheblichem Krach mit dem Koalitionspartner FDP gekommen war, zog Schoeler seine Bewerbung zurück. Vor der durch seine Nominierung ausgelösten Regierungskrise begründete Schoeler seinen Verzicht damit, daß die Regierbarkeit Hamburgs Vorrang vor allen anderen Überlegungen habe. Ferner brauche ein Innensenator in der Hansestadt, so Schoeler weiter, auch die Unterstützung der Liberalen.
Schoelers Nominierung zum neuen Innensenator hatte die FDP auf die Palme gebracht, weil sie ihm die Umstände seines Wechsels von der FDP zur SPD im November 1982 noch immer übelnimmt. Schoeler hatte damals die Bonner Wende „als stummer Kritiker mitgetragen“, so die Hamburger FDP-Spitze, hat sich kurz danach noch in den Bundesvorstand der Freidemokraten wählen lassen, um der FDP dann spektakulär den Rücken zu kehren.
FDP-Chef Robert Vogel hatte angekündigt, daß in der Bürgerschaft nicht alle Liberalen-Stimmen für Schoeler zusammenzuholen seien. Auch die oppositionelle GAL verwahrte sich dagegen, Voscherau im Notfall aus der Klemme zu helfen.
Die SPD muß nun, möglichst bis Freitagabend, einen neuen Namen nennen - keine leichte Angelegenheit angesichts des bundesweit als „Schleudersitz“ verschrieenen Postens als Innensenator in Hamburg.
Unklarheit herrscht weiterhin darüber, ob der von Voscherau als Finanzsenator vorgeschlagene Berliner Wirtschaftswissenschaftler Hans-Jürgen Krupp seine Bewerbung einreichen wird. Krupp, an dem die Elbe-FDP inhaltlich erheblich mehr Kritik haben wird als an Schoeler, hatte bis Redaktionsschluß weder zu- noch abgesagt. Nach der Absage Schoelers starteten Hamburgs SPD-Chef Ortwin Runde (demnächst Sozialsenator) und Voscherau heftige Angriffe gegen ihren Koalitionspartner. Runde hält es für „einen Akt der politischen Unmoral“, daß die FDP die von den Sozialdemokraten vorgeschlagenen Personen nicht mittragen wollte. Voscherau versuchte gestern nachmittag, gegenüber der FDP Oberwasser zu behalten. Er warnte die Freidemokraten davor, noch einmal die „Autonomie“ der SPD in Personalfragen anzutasten.
Im Fall Schoeler habe die FDP „eine unglaubliche Instrumentalisierung des Hamburger Wahlergebnisses zum Zwecke der Durchsetzung eines Koalitionsbruchs“ begangen. Die Krisenverhandlungen gingen gestern weiter.
