: Carrington: Weiter aufrüsten
■ NATO-Außenminister beraten / Schewardnadse machte vor der UNO weitere Abrüstungsvorschläge / Er schlug ein ständiges Moratorium für Atomwaffenversuche vor
Carrington: Weiter aufrüsten
NATO-Außenminister beraten / Schewardnadse machte vor der
UNO weitere Abrüstungsvorschläge / Er schlug ein ständiges Moratorium für Atomwaffenversuche vor
Madrid/New York (dpa/ap) - NATO-Generalsekretär Lord Carrington hat zur Eröffnung der NATO-Außenministerkonferenz gestern in Madrid das Bündnis zu unverändert fortgesetzten Verteidigungsanstrengungen aufgefordert. „Es scheint mir, daß keine Politik zur Verringerung der Spannungen und Rüstungen Erfolg haben kann, sofern man nicht gleichzeitig angemessene militärische Vorkehrungen trifft“, sagte Carrington. Dabei bezog er sich auf „zwei Tatsachen“: Die sowjetische Militärmaschinerie funktioniere immer noch „auf genau dem gleichen Stand wie vor der Perestroika und Glasnost“ und Abrüstungsverhandlungen „aus einer Position der Schwäche heraus können nie in unserem Sicherheitsinteresse sein“. Carrington übergibt zum 1. Juli seinen Posten an den bisherigen BRD-Verteidigungsminister Wörner.
Lord Carrington mahnte das Bündnis, die politische Solidarität zu wahren und allen Versuchen zu widerstehen, es zu spalten oder einzuschüchtern. Die NATO müsse auch darauf bestehen, Verbindungen zwischen Rüstungskontrolle und „dem ganzen Komplex politischer Fragen, die die militärische Hochrüstung überhaupt erst ausgelöst haben“ herzustellen.
Im Gegensatz dazu präsentierte der sowjetische Außenminister Eduard Schewardnadse vor der UNO eine Reihe von Abrüstungsvorschlägen, die er jedoch zum Teil vom Mitziehen der USA und ihrer Verbündeten abhängig machte. Schewardnadse sagte, die UdSSR sei bereit, erneut ein Moratorium für Atomwaffenversuche einzuhalten, und zwar auf Dauer, wenn die USA dasselbe täten. Die Sowjetunion hatte schon einmal ab August 1985 ein solches Moratorium einseitig eingehalten, es aber nach eineinhalb Jahren auslaufen lassen, da die USA sich nicht angeschlossen hatten.
Ebenfalls auf der Grundlage der Gegenseitigkeit mit den USA und anderen Atommächten erklärte der sowjetische Außenminister die Bereitschaft seines Landes, vor Einlaufen sowjetischer Kriegsschiffe in einen fremden Hafen Aufschluß darüber zu geben, ob sich an Bord dieser Schiffe Atomwaffen befinden. Zur Kontrolle einer solchen Atomwaffenpräsenz sollten technische Möglichkeiten entwickelt werden. Die USA haben sich bislang konstant geweigert, solche Aufschlüsse zu gewähren, was sie in jüngster Zeit in Konflikt mit dem NATO -Partner Dänemark gebracht hat.
Schewardnadse trat ferner für einen Abbau des konventionellen Streitkräftepotentials in Europa Schritt um Schritt ein, wobei Ost wie West die Truppenzahl um je rund eine halbe Million Soldaten vermindern sollten.
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