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Katastrophenschutz

Berlin (taz) - Gut zwei Jahre nach Tschernobyl will Friedrich Zimmermann die Bevölkerung noch wirksamer als bisher vor den Katastrophen unserer Zeit schützen. Mit Hilfe einer „interministeriellen Koordinierungsgruppe“ aus Bund und Ländern sollen laut Kabinettsbeschluß künftig bei „großflächigen oder besonders folgenschweren Gefahrenlagen“ Entscheidungen „leichter und schneller“ getroffen werden. Die „auf Bundesebene vorhandenen Ressourcen“ wie Bundeswehr, Bundesgrenzschutz, Technisches Hilfswerk sowie technischem oder wissenschaftlichem Expertensachverstand (in dieser Reihenfolge) will Zimmermann zur Verfügung stellen, den Katastrophenschutz von Bund und Länder um ein „zentrales Koordinierungsorgan auf Bundesebene“ zu ergänzen.

Ein Schelm, wer Schlechtes dabei denkt - wäre da nicht jene Äußerung, mit der der Bayer am Mittwoch glaubte, seinen Kabinettskollegen das „Konzept“ ans Herz legen zu müssen. Zu den Aufgaben der geplanten Krisenzentrale gehöre „die Formulierung einer harmonisierten Informationspolitik“. Es gehe darum, „der Sensationsmache bestimmter Medien bei Großkatastrophen oder Gefährdungslagen besser begegnen zu können“, sagte Zimmermann.

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