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Unrechtmäßige Wahl

Myrle Dziak mit drei Stimmen zur ASTA-Vorsitzenden gekürt  ■ L E S E B R I E F (E)

Die AAL hält nichts von einer repräsentativen Demokratie, und die letzte StudentInnenratssitzung (das „Parlament“ der StudentInnen) dürfte sie in diesem Urteil noch einmal bestätigt haben. Kurz nach Eröffnung der Sitzung war Mitgliedern der FL, AL und AAL nicht klar, ob die Opposition ihre Ferienvertreter nach der Vertretungsregelung richtig benannt hatte. Dieses war insofern wichtig, als die AAL mit den gewählten Vertretern ein sicheres Bündnis gebildet hatte, welches die selbsternannten Ferienvertreter kippen wollten. Dazu sollten sie jedoch autorisiert sein. Daher beantragte die AAL eine Auszeit, um die Vertretungsregelung einsehen zu können. Die Opposition versuchte dies energisch zu verhindern - durch Geschäftsordnungstricks und lange Redebeiträge. Als ich später die Regelung nachlas, wurde mir klar warum: Aufgrund dieser waren nur drei Mitglieder der anwesenden Opposition stimmberechtigt und nicht dreizehn, wie sie behaupteten. Myrle Dziak ist also mit bombastischen drei Stimmen von 25 tatsächlichen StudentInnenratsmitgliedern zur AStA-Vorsitzenden gewählt worden. Zur Wahl der Vorsitzenden wären mindestens 13 Stimmen notwendig gewesen.

Die AAL hält auch nicht viel vom bürgerlichen Recht. Die Opposition, allen voran die Jusos, um so mehr. Darum hoffen wir, durch ein kurzes Gespräch mit der Rechtsstelle der Universität die Lage zu klären. Sollte sie die Situation nicht lösen und die AAL in diese aufgezwungene parlamentarische Taktik zuviel Kraft investieren müssen, könnte sie sich für den Rückzug entscheiden und der Opposition das Spielfeld überlassen.

Der Parlamentarismus der StudentInnenschaft ist nicht nur lästig, sondern kann auch nach hinten losgehen: Er ist ein Dämpfer für die, die meinen, sich auf Repräsentanten verlassen zu können. Dies um so mehr, wenn die Repräsentanten autoritärer Organisationen, die vorgeben, das ganze Spiel ernst zu nehmen, zugleich ihre Hörigen einseifen.

Andreas, Treibsand-Redakteur.

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