piwik no script img

Vorarlberg scheitert in Karlsruhe

Karlsruhe (dpa) - Das österreichische Bundesland Vorarlberg und der Bund Naturschutz in Bayern sind mit Verfassungsbeschwerden gegen die geplante atomare Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf (WAA) vor dem BVerfG in Karlsruhe gescheitert. Beide Beschwerden wurden mangels hinreichender Aussicht auf Erfolg nicht angenommen. Mit den Verfassungsbeschwerden sollten Verfahrensfehler bei dem Erörterungstermin im Genehmigungsverfahren für die WAA in Neunburg vorm Wald gerügt werden, weil die im Erörterungstermin mitwirkenden Beamten möglicherweise befangen gewesen seien. (Az: 1 BvR 1047/88)

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen