„Ei des Kolumbus“

■ Finanzsenator will Software-Firma gründen / Siemens und PDV mit dabei / Marktlücke entdeckt

„Hec“ soll sie heißen, am 1. Oktober soll sie gegründet werden und ein ganz großer Erfolg soll sie werden: Die „Hanseatische Software-Entwicklungs-und Consulting GmbH“. Zusammen mit Siemens und der Computer-Firma PDV will der Bremer Senat eine Firma gründen, die mit anfangs zehn bis zwölf Mitarbeitern Computerprogramme entwickelt und vermarktet, die sich in öffentlichen Verwaltungen nützlich machen. Einige 100 Mitarbeiter könnten es schon in ein paar Jahren sein.

Als „Ei des Kolumbus“ lobte Grobecker denn auch seine Idee, als sie am Mittwoch zum ersten Mal der Deputation für öffentliches Recht vorgestellt wurde. Doch dort wollte sich zunächst wenig Begeisterung breit machen. Sowohl Grüne als auch CDU äußerten Datenschutz-Bedenken und der Vorsitzende des Gesamtpersonalrats im öffentlichen Dienst, Gerhard Tilsner bat um Zeit für die umfassende Erörterung des Plans.

Auf das „Ei des Kolumbus“ sei man gekommen, als der bremische öffentliche Dienst computerisiert werden sollte. Unter den zahlreichen Angeboten auf dem Markt war kein einziges, das wirklich auf die Erfordernisse einer öffentlichen Verwaltung zugeschnitten war, so Senatsdirektor Fuchs. Als schließlich Siemens den Zuschlag für die bremischen Computer bekam, habe der Konzern gleichzeitig zugesagt, „etwas für Bremen zu tun“. Mit einem Gründungskapital von

300.000 Mark und zugesicherten Anfangsaufträgen im Wert von 1,6 Mio Mark in den ersten zwei Jahren, ist dieses „etwas“ als „Hec“ nun entscheidungsreif und soll eine Marktlücke füllen, für die Senator Grobecker Bedarf bis nach New York und Paris vermutet. Siemens hat der Firmengründung bereits zugestimmt, der Senat will sie am kommenden Dienstag beschließen.

„Soll damit das bestehende Rechenzentrum ausgedünnt werden“, fragt unterdessen der grüne Deputierte Oellerich. Doch Senatsdirektor Fuchs dementiert: „Es geht mit der Entwicklung und Vermarktung von Software um zusätzliche Aufgaben, nicht um die Privatisierung von Teilen des öffentlichen Dienstes“. Schließlich könne man nicht im Rechenzentrum zusätzliche Mitarbeiter einstellen, wenn noch gar nicht sicher ist, ob das Produkt überhaupt Abnehmer findet. Deshalb steht in der Senatsvorlage über die Gründung der Hec unter dem Stichwort „Alternativen“ schlicht: „keine“.

„Siemens und PDV freuen sich natürlich über den Zugang zum öffentlichen Dienst“, meint der Grüne Oellerich. Vor der Entscheidung solle jedoch zumindest der Datenschutzbeauftragte zu der Frage gehört werden, ob mit der praktischen Erfahrung aus der Verwaltung auch geschützte Daten an die neue Computer-Firma übermittelt werden sollen. Und Gesamtpersonalrat Tilsner hofft auf einen Aufschub der Entscheidung.

Ase