USA attackieren Irak wegen Giftgas

■ US-Außenminister Shultz droht Irak wegen Giftgaseinsatz gegen Kurden / Beziehungen zu Irak „ernsthaft gefährdet“ / Amnesty ruft UNO-Sicherheitsrat an / Kurden lehnen Amnestieangebot ab

Washington/London/Nikosia (afp/ap) - Die Vereinigten Staaten haben Irak in scharfer Form vorgeworfen, Giftgas gegen die kurdische Bevölkerung eingesetzt zu haben und Bagdad angedroht, der fortgesetzte Einsatz solcher „abstoßender und nicht zu rechtfertigender“ Mittel könne ernsthaft die Beziehungen zwischen beiden Staaten gefährden. Wie offiziell am Donnerstag in Washington mitgeteilt wurde, legte US -Außenminister George Shultz dem irakischen Staatsminister für Auswärtiges, Saadun Hamadi, die Position der US -Regierung in einem 50minütigen Gespräch dar. Nach der Unterredung widersprach Hamadi jedoch den Beschuldigungen. „Es hat solche Einsätze nicht gegeben“, sagte Hamadi vor Journalisten.

Das amerikanische State Department veröffentlichte wenig später eine Erklärung zu dem Gespräch, in der es hieß, Washington habe zwar ein großes Interesse „an der Vertiefung der Beziehungen zu Irak; wir haben aber kein Interesse an ihnen (den Beziehungen), wenn der illegale Einsatz chemischer Waffen durch Irak sowie andere Menschenrechtsverletzungen weitergehen“. Washington werde mit seinen „Freunden und Verbündeten weltweit Maßnahmen prüfen, mit denen Irak bewogen werden (könne), von solchen, für die zivilisierte Welt nicht akzeptablen Mitteln Abstand zu nehmen“.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat sich am Mittwoch erstmals direkt an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewandt. Sie rief den Sicherheitsrat auf, „unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um das Massaker der Iraker an den Kurden zu beenden“. Man habe diesen Weg gewählt, da ein rasches Eingreifen der Vereinten Nationen nötig sei.

Ein Führer der aufständischen Kurden in Irak wies unterdessen das Amnestieangebot aus Bagdad an kurdische Rebellen als unannehmbar zurück. Massud Barsani von der Kurdischen Demokratischen Partei sagte am Mittwoch, die Kurden hätten nicht darum gekämpft, amnestiert zu werden, sondern sie hätten für ihre nationalen und demokratischen Rechte gekämpft. Der Kampf der Kurden werde weitergehen, bis ihre Ziele erreicht seien.

Irak habe das Amnestieangebot nur gemacht, um davon abzulenken, daß seine Soldaten bei ihrer Offensive gegen die Kurden Giftgas einsetzten. AI dagegen begrüßte das Amnestieangebot, wies allerdings auch darauf hin, daß es Berichte gebe, wonach bei früheren Amnestien Kurden, die davon Gebrauch gemacht hätten, inhaftiert und hingerichtet worden seien. Siehe auch Seite 5