An wen wenden für die Feiheit?

■ Eine Parlaments-Mehrheit kann die Meinungs-Freiheit ebenso unterdrücken wie ein nichtgewählter Diktator

John Mortimer

An dem Tag, als Mrs. Mary Whitehouse, selbsternannter Wachhund über die Moral der Nation, vor einem Gerichtssaal des Old Bailey stand und für eine Verurteilung im Gay News - Prozeß betete, kam das Pendel in Bewegung. Das war im Jahre 1978 und das öffentliche Leben in England, das sich vorher stetig auf mehr Toleranz gegenüber Minderheitsmeinungen zubewegt hatte, machte eine schnelle Kehrtwendung und trat von jetzt an den langen Marsch zurück an. Das Gericht entschied, daß das Verbrechen der Gotteslästerung im englischen Gesetz vorgesehen sei und daß gegen Zeitungsredakteure eine Geldstrafe hierfür verhängt werden könne. Man beschied nicht nur, daß kein künstlerischer Wert solchen Vorwurf entschärfen könne, sondern auch, daß Intention von Autor und Redakteur nicht in Erwägung gezogen zu werden brauchen. Ob man hier die Hand Gottes im Spiel sehen wollte oder ob das Wunder vielmehr durch Beeinflussung des Richters Hamilton auf die Jury herbeigeführt wurde - das House of Lords jedenfalls bestätigte das Urteil. So wurden wir also in die Zeit zurückgeschickt - und nicht nur hinter Roy Jenkins Obscene Publication-Act von 1959, sondern noch weit hinter Lord Coleridge's sehr viel liberalere Entscheidung zur Gotteslästerung von 1883 zurück - und erst im Mittelalter wieder auf festen Boden gesetzt. Der vielleicht nur allzu selten erinnerte Gay News - Fall ist ein guter Ausgangspunkt, von dem aus wir den Abstieg unseres Respekts vor der freien Meinungsäußerung feststellen können. Kein ähnlich bizarrer Prozeß hat seither stattgefunden und trotz vieler Versuche, den Obscene-Publication-Act zu reformieren

-die meisten unklug und alle nur darauf bedacht, die Kunstfreiheit einzuschränken -, hat es wenig neue gesetzliche Regelungen gegeben. Was statt dessen seit der wunderbaren Offenbarung im Fall R ( Regina, also die Krone) gegen Lemon und Gay News geschehen ist, ist bei aller respektablen Verkleidung der Zensur als Retterin der Nation vor Sex und Gewalt, das weit krassere Auftreten von zensurierenden Maßnahmen; dies muß wohl als Bereitschaft der Regierung gewertet werden, unkonventionelle Meinung, unwillkommene Kritik und für sie peinliche Enthüllung im Keim zu ersticken und - wie an den Zukunftsplänen für BBC und unabhängige Fernsehanstalten sichtbar ist - alle Institutionen zu zerstören, die sich nicht von ihr dominieren lassen. In diesem Treiben kann die Regierung sich auf ein neues Klima verlassen, in dem der freien Meinungsäußerung kein besonderer Wert mehr zugemessen wird (Freiheit in dieser Sache scheint für viele sowieso nur noch zu bedeuten, im Fernsehen soviel Krimi- Western-Horror wie möglich und auf Video Softporno anzukucken). Durch staatliche Zensur jedoch entstehen politische Gefahren. Bücher und Theaterstücke sind in der Vergangenheit nicht nur wegen sexueller Deutlichkeiten zensiert worden sondern auch, weil sie religiös kontrovers sind (Gay News, Mark Connelly's Green Pastures), verbotene Themen behandeln (Ibsens Geister, Shaws Witwer) oder (wie im Fall des Little Red Schoolbook in den Siebzigern) für marxistische Überzeugungen werben. Größere Strenge in der Anwendung der Obszönitätsgesetzgebung weist in der Regel hin auf eine Atmosphäre zunehmend autoritär werdender Regierungen. Die Diskussion hierüber jedoch ist nicht einfach, da man uns immer wieder vorhält, wir lebten schließlich in einer Demokratie (richtig!), andere Länder hätten viel gravierendere Zensurprobleme (auch richtig!) und wir sollten uns nicht so aufregen (falsch, da der Preis für die Freiheit genau das ist: sich ständig aufzuregen!). Zuallererst muß gesagt werden, daß eine Parlamentsmehrheit eben so sehr auf Einschränkung der Meinungsfreiheit sinnen kann wie ein nicht-gewählter Diktator. Die öffentliche Meinung kann sich extrem intolerant gebärden. „Gesellschaft zwingt einen neuen Despotismus auf, den der Sitten“, schrieb John Stuart Mill, „und die öffentliche Meinung erdreistet sich, den Menschen vorzuschreiben, was sie denken oder lesen sollen. Sie entmutigt Spontaneität, Originalität ... und unkonventionelles - Denken ... Schutz gegen die Tyrannei der Richter ist nicht genug, man braucht auch Schutz gegen die Tyrannei der herrschenden Meinung... (Die Gesellschaft) übt eine Tyrannei aus, die größer ist als viele Arten politischer Unterdrückung und sie lädt weniger ein Entkommen zu, da sie viel tiefer ins Alltagsleben eindringt und die Seele selbst versklavt.“ Dies sollte deutlich genug machen, daß eine Regierung, die nur Standpunkte der Mehrheit zum Ausdruck bringt, ein Feind der Redefreiheit sein kann, Schließlich ist der wirkliche Test auf Demokratie nicht die Freiheit der Mehrheit sondern, in welchem Maße und mit wie wenig Behinderung Minderheiten sich äußern können. Nichts ist einfacher als Toleranz gegenüber einer Meinung, die man teilt; viel schwerer ist es zu sagen - wie Voltaire es vielleicht nie gesagt hat - „Ich teile deine Meinung nicht aber werde mit meinem Leben für dein Recht einstehen, sie zu sagen“. Alle vorgeschlagenen Zusätze im Obszönitätsgesetz und es scheint keinen Zweifel mehr zu geben, daß es zu Änderungen kommen wird - machen offenbar die pure Abneigung einer Mehrheit zum Kriterium für Kriminalität. Um dies ganz zu begreifen, müssen wir uns die gegenwärtig existierende Definition von „obszön“ anschauen, die auf einen Fall im 19.Jahrhundert zurückgeht und im Obscene- Publication-Act von 1959 festgelegt ist. Kriminelle Tat ist danach, etwas zu veröffentlichen, das geeignet ist, eine bedeutende Anzahl von Lesern oder Zuschauern zu verderben und moralisch zu korrumpieren. Gegen diese Definition ist viel eingewandt worden, aber man muß hiernach den Angeklagten, die immerhin mit Freiheitsentzug bedroht sind, tatsächlich nachweisen, daß sie möglicherweise Schaden angerichtet haben. Mrs. Whitehouse und ihre Anhänger sind hiermit nie zufrieden gewesen - und zweifellos werden ihre Ansichten von der Premierministerin und anderen Mitgliedern der Mehrheitspartei geteilt. Bei ihnen wird zum Gesetzesverstoß, andere zu schockieren, sie in peinliche Situationen zu bringen und Ekelgefühle bei ihnen auszulösen - oder gar schon etwas zu sagen oder zu tun, von dem man nur annimmt, es könne eine Mehrheit schockieren. Es ist bekannt, daß große Kunstwerke zu ihrer und anderer Zeit als schockierend empfunden wurden; das reicht von Shelley's Queen Mab (der Blasphemie beschuldigt) über Tom Paine-s Werk (ebenfalls verfolgt) bis zur ersten Impressionistenausstellung. Inzwischen ist es schick geworden, Picassos Spätwerk für alles mögliche verantwortlich zu machen: von der Unterwanderung des Kapitalismus bis zur Graffiti in öffentlichen Klos und in Aufzügen. Wird es bald eine Bewegung zum Verbot Picassos geben? Man könnte argumentieren, daß große Kunstwerke schockieren wollen: Shakespeare und Dostojewski sind Beispiele dafür. Man könnte auch sagen, daß die selbstzufriedenen Mehrheiten schockiert werden müssen, wenigstens einmal die Woche und am Wochenende zweimal. Die Tatsachen des Holocaust, der Nachrichten aus Äthiopien und Kambodscha sind wahrlich schockierend. Denkt man nun im Ernst daran, solche Informationen zu unterdrücken, da sie eine Mehrheit von Bürgern beunruhigen und schockieren könnten? Gesetzliche Zensur wird durchgesetz per Geldstrafen und Freiheitsentzug. Die Vorstellung, jemand könnte eingesperrt werden, weil er die Mehrheit schockiert hat, würde John Stuart Mill sich im Grabe umdrehen lassen.

Auch die Verweigerung von Information ist natürlich Zensur. Eine Öffentlichkeit, die nichts weiß, kann weder kritisieren noch Ungerechtigkeit anprangern. Aber die neuerdings anvisierte Reform des Official-Secrets-Act geht weit über Geheimhaltungsfragen hinaus. Sie könnte durchaus zum Schutzmantel für schlimmste Verbrechen werden, für Betrug und Mord - gesetzt, diese Verbrechen werden von Regierungsbeamten in der Befolgung dessen, was sie - wie verbohrt auch immer - für ihre Pflicht halten. In ihren neuen Vorschlägen besteht die Regierung darauf, daß ein Beamter auch für die Weitergabe vollkommen harmloser Informationen ins Gefängnis geschickt werden kann.... Schwerwiegender aber ist, daß die Enthüllung wirklicher Verbrechen für eine unter solch drakonischer Anklage stehende Person kein Punkt der Verteidigung mehr sein soll. Vielleicht planen die Geheimdienste ja, ein harmloses Schiff zu versenken wie ihre französischen Kollegen es vorgemacht haben, vielleicht haben sie versucht, eine ordnungsgemäß gewählte Regierung zu unterhöhlen, wie Peter Wright's Vorwurf lautet. So etwas also darf der Öffentlichkeit unter schärfster Strafandrohung nicht bekannt gemacht werden; für solche Fälle sind die Reformpläne deutlich nichts anderes als ein klares Okay zur Illegalität. Man sollte meinen, daß in Zeiten, als die freie Rede noch geachtet wurde, allein die Erwähnung dieser Tatsdachen für Parlament und Öffentlichkeit genügt hätten, um diesem Gesetzeswerk angewidert den Rücken zu kehren. Da Freiheit aber offenbar nur noch die Freiheit, Geld zu machen, bedeutet, ist es wahrscheinlich geworden, daß diese Entwürfe Gesetz werden. Es bleibt einem nur die Hoffnung, daß vernünftige Richter sich weigern werden, Beamte zu verurteilen, die Verbrechen und Übertretungen ihrer Vorgesetzten bekannt gemacht haben. In der sogenannten Weiterentwicklung des Blasphemiegesetzes ist die Frage der Intention völlig herausgenommen worden. Die Entwürfe zur Reform des Official-Secrets-Acts gehen in der Eliminierung dieses Mittels zur Verteidigung noch weiter. Die Folge dessen ist, daß die Ehrenhaften bestraft werden und die Inkompetenten, Korrupten und Verbrecher geschützt - ein wahrhaft großartiges Resultat für eine Regierung, die am laufenden Meter ihre Achtung von Recht-und -Gesetz verkündet. Einige Aktivitäten der Regierung haben kürzlich auch auf ihren Respekt vor der blinden Göttin der Gerechtigkeit ein zweifelhaftes Licht geworfen. Nicht nur, daß sie im Fall Peter Wright über jedes Maß an Vernunft und Kosten hinaus den Versuch gemacht hat, angebliche Missetaten von Beamten in der Vergangenheit zu vertuschen, sondern sie hat mit einem Verbrechen gemeinsame Sache gemacht im Falle von hohen Polizeibeamten in Nordirland nämlich, denen Rechtsbeugung vorgeworfen wurde und die dennoch ohne Prozeß davonkamen. Wenn es jemals so etwas wie eine Entscheidung gegen Recht-und-Ordnung gegeben hat, dies ist gewiß ein Beispiel dafür. „Recht muß sein“, sagte William Watson, „und wenn der Himmel einstürzt“ - unsere Regierung hat dies variiert zu “... aber nicht, wenn wir unsere Geheimnisse verraten sollen.“ Die Schöne Neue Welt, so scheint es, wird uns in zwei Klassen aufgeteilt finden: in Regierungsbeamte, die sich für Gesetzesbruch nicht verantworten müssen, und uns übrige, die es ganz gewiß müssen, wie ehrenhaft unsere Motive vielleicht auch gewesen sind. Am deutlichsten ist die gegenwärtige Haltung wohl in der Sache der Schüsse von Gibraltar geworden. Natürlich ist es sehr gut möglich, daß die beteiligten Soldaten in vollkommen gerechtfertigter Selbstverteidigung gehandelt haben und vom Vorwurf des Totschlags freigesprochen werden müssen. Aber selbst Lord Goddard in seiner autoritärsten Stunde hätte dies erst nach einem Prozeß entscheiden wollen und gewiß nicht das Wort eines nebulösen Armee-Offiziers oder irgend eines Ministers dafür akzeptiert. Es wird eine Untersuchung in Gibraltar geben, an der die Todesschützen eventuell teilnehmen - oder auch nicht. Jedoch ist bekannt, daß ein solches Verfahren höchst inadäquat ist für die Feststellung der Verantwortung für einen Tod und nicht wenige Rechtsanwälte werden sich an den Fall Blair Peach erinnert fühlen. (Blair Peach wurde 1979 während einer Demonstration gegen die National-Front durch einen Schlag auf den Kopf getötet; seiner Familie wurde erst in diesem Jahr Kompensation von der Polizei gezahlt.) Wenn es also nicht einmal einen angemessenen Prozeß über den Vorfall in Gibraltar geben soll, und das bleibt auch nach dieser Untersuchung noch abzuwarten: warum hat die Regierung sich dann so sehr über die Diskussion der Tatsachen im Fernsehen aufgeregt? Wenn mögliche Ungerechtigkeiten vom Staat vertuscht werden, wer bleibt uns noch außer Zeitungen, Radio und Fernsehen?

Dies führt mich zu den Plänen der Regierung für das Fernsehen. Natürlich ist es gut möglich, daß viele Leute, die radikale Veränderungen in der Struktur des britischen Fernsehens vorgeschlagen haben, genuin besorgt sind über die Satelliten, Computer und andere sogenannte technische Fortschritte. Aber ich glaube, daß unsere Herrscher andere Motive bewegt, eine so exzellente und unabhängige, mit großer Expertise und klaren Standards dastehende Anstalt zu demontieren und sie in ein Wirrwarr von 37 drittklassigen Sendern zu verwandeln, die 37 Varianten des gleichen Mülls anbieten werden. In der neuen Welt des britischen Fernsehens wird es endlose Quizsendungen, Pop- Programme, Komödien und Wiederholungen alter Spielfilme geben, jedoch keine ernstzunehmenden Fernsehspiele und - wie ich glaube und einige in der Regierung inbrünstig hoffen - kontroverse Sendungen mehr. Wenn der Status des Fernsehens von dem einer öffentlichen Anstalt mit langen Traditionen von politischer Unabhängigkeit herabgesetzt wird zu dem eines wenig aufregenden Kommerzsenders, dann wird es nicht länger in der Lage sein, Regierungen mit klaren Standpunktformulierungen herauszufordern. Eine von Fernsehgebühren lebende BBC muß als mächtiger Bundesgenosse der Meinungsfreiheit gesehen werden. Mit ihren hohen Ansprüchen stellt sie eine notwendige Herausforderung auch für die kommerzielle Konkurrenz dar, und diese Kommerzunternehmen sind durch sie angehalten, gutes Fernsehen zu produzieren unter dem Druck, sonst ihre Konzessionen zu verlieren. Es ist interessant, wie die BBC, unser Schlüssel zu gutem Fernsehen, unterminiert und angegriffen wurde, nur weil sie manchmal Programme sendete, die nicht gerade schmeichelhaft für die Regierung waren. Den Anfang machten Anrempeleien durch den Vorsitzenden der Tory-Partei, Norman Tebbit. Dann wurden Anhänger der Regierung in ihr Direktorium gesetzt. Dann wurde ein Ausschuß eingesetzt, dessen Befunde den Machthabenden nicht vernichtend genug war. Jetzt, sagt man, werden neue Pläne ausgeheckt. Vielleicht wird die Fernsehgebühr abgeschafft und die Konzessionen der kommerziellen Sender meistbietend verkauft. Wenn eine Institution - ob der Greater London Council (inzwischen per Regierunsgserlaß abgeschafft, U.R.) oder die BBC - zu kritisch wird, dauert es nicht lange und die Demontagetrupps stehen vor der Tür.

Also: an wen wenden für die Freiheit? Und auf wen können wir zählen in der Formulierung von Dissens, ohne den jede Gesellschaft stagniert, gleichgültig wie gut es um ihre Wirtschaft bestellt ist? Uns bleiben Journalisten und Schriftsteller, und es bleibt - unerwartet genug - die Kirche. Vor allem Journalisten tragen diese große Verantwortung zur ständigen Wachsamkeit - und viele liefern bewunderswerte Arbeit. Aber die Zeiten sind nicht gut. In besseren hätten die meisten Zeitungen, allemal die lesbarsten unter ihnen, die Regierung des Tages angegriffen, welcher Coleur sie auch sei. Heutzutage aber zensieren sich schon allzu viele Journalisten selber, und der Versuchung zu schreiben was der Besitzer oder Chefredakteur von ihnen möglicherweise verlangt, ist wohl schwer zu wiederstehen. So kommt es, daß Oppositionspolitiker zur Zielscheibe von Hohn und Spott werden: Mr. Foot, der ehemalige Labour -Vorsitzende, trägt eine komische dicke Jacke und Mr. Kinnock, der jetzige Vorsitzende, ist ein Schaumschläger als wären der Außenminister Sir Geoffrey Howe oder der Parlaments-Vorsitzende John Wakenham Männer von höchster Eleganz und rednerischer Begabung. Es ist traurig zu sehen, daß junge Schreiber, die gegen solche Ungeheuer wie der Reform der Geheimhaltungs-Gesetzgebung auf den Barrikaden sein sollten, stattdessen matte Zustimmung murmeln wie nur irgendein Langweiler in den Clubs des Landes. Vielleicht lesen sie dies ja uns sagen: Well, well - uns gehts doch besser als den Russen oder Südafrikanern, warum zum Teufel sich also beklagen? Als Antwort hierauf kann ich, wie so oft, nur auf Wordsworth verweisen, der sagte: Wir müssen frei sein oder sterben, die wir die Sprache Shakespeares sprechen, den Glauben eines Milton teilen und die Moral... Aber auch Wordsworth gehört natürlich in eine Zeit, die schon lange vorbei war, als Mrs. Whitehouse ihre Gebete sprach.

John Mortimer ist Autor der Bücher: A Voyage Round my Father , Clinging to the Wreckage und Mitarbeiter der BBC für bekannte Fernsehbearbeitungen wie I, Claudius und Brideshead Revisited.