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Bundesrechnungshof: Btx war zu teuer

Bonn (afp/taz) - Der Bundesrechnungshof ist mit sich zufrieden: Seine Tätigkeit „trägt ganz entscheidend zu einem ordnungsgemäßen und wirtschaftlichen Verwaltungshandeln bei“, so Präsident Zevelberg, der in seinem Jahresbericht dem Eigenlob gesalzene Kritik am Verteidigungsministerium, dem Auswärtigen Amt und Postminister Schwarz-Schilling gegenüberstellte.

Er monierte insbesondere, daß die Bundeswehr für ihre Flugbereitschaft sieben Flugzeuge für je 16 Personen und eine Reichweite von 6.000 km beschafft habe, obwohl gewöhnlich nur bis zu fünf Personen über 500 km befördert werden. Zum „Jäger 90“ wollte der Bundesrechnungshof allerdings nicht Stellung nehmen.

Das Auswärtige Amt wurde kritisiert, weil beim Neubau von Dienstwohnungen für die deutsche Botschaft in Moskau die Planung nicht den besonderen örtlichen Verhältnissen angepaßt sei. Am härtesten allerdings erwischte es Postminister Schwarz-Schilling: Die Einführung des Bildschirmtextsystems Btx habe Verluste in „dreistelliger Millionenhöhe“ eingebracht, weil statt der erwarteten Millionen nur rund 120.000 Nutzer gewonnen wurden. Bei der Vorbereitung, Gestaltung und Abwicklung der Verträge für das Btx-Projekt seien „erhebliche Mängel“ aufgetreten.

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