UNO-Kompromiß: Keine Stickoxid-Reduktion

■ 25 Staaten unterzeichnen Protokoll über Stickoxid-Emissionen

Genf (afp/taz) - Ein neues Protokoll zur Kontrolle der Stickoxide haben am Dienstag in Sofia 25 europäische und nordamerikanische Staaten unterzeichnet. Die Vereinbarung bedeutet allerdings keine Reduktion der Schadstoffe, sondern verhindert im günstigsten Fall einen weiteren Anstieg der Stickoxid-Emissionen, die an Luftverschmutzung und Waldsterben maßgeblich beteiligt sind.

Als Marge einigten sich die Nationen auf die sehr hohen Stickoxid-Werte von 1987. Die Unterzeichner-Staaten verpflichten sich, ihre Emissionen auf diesem Stand bis 1994 einzufrieren. In einem Zusatz wurde festgelegt, daß für alle neuen Abgasquellen Emissionsgrenzen nach den „besten verfügbaren und wirtschaftlich tragbaren Technologien entsprechen“. Diese Vereinbarung hat durch den Zusatz des „wirtschaftlich machbaren“ kaum Konsequenzen für die Luftreinhaltepolitik. Unterzeichnet haben alle west- und nordeuropäischen Länder sowie die DDR, Griechenland, Italien, Kanada, Polen, CSSR, Sowjetunion und die USA. Die Unterzeichner gehören der UNO-Wirtschaftskommission an. Das Protokoll sieht eine zweite Etappe der Luftreinhaltung ab 1996 vor. Dann sollen die Stickoxid-Emissionen weiter gesenkt werden auf der „Grundlage der für die Umwelt kritischen Werte“. In einem Alleingang haben sich darüber hinaus zwölf westeuropäische Länder in Sofia verpflichtet, ihre Stickoxid-Emissionen innerhalb der nächsten zehn Jahre um 30 Prozent zu verringern. Der Sekretär der UNO -Wirtschaftskommission bezeichnete die Abkommen als wichtigstes Dokument, das in den vergangenen fünf Jahren auf dem Gebiet des Umweltschutzes unterzeichnet worden sei.

man