: Hansestadt Hamburg ausgezählt
Hamburg (taz) - Als eine der letzten Großstädte hat nun auch Hamburg die Volkszählung endgültig abgeblasen. Einen entsprechenden Beschluß fällte der Hamburger Senat am Dienstag. Sämtliche Zwangsmaßnahmen gegen DatenverweigerInnen werden mit sofortiger Wirkung eingestellt. Bußgelder hatte Hamburg ohnehin nicht verhängt.
Ein Sprecher der Innenbehörde begründete gegenüber der taz den Abbruch der ungeliebten Volksaushorchung mit dem Bundesstichtag in der kommenden Woche. Bis zu diesem Datum müssen sämtliche Daten an das Bundesstatistikamt überspielt worden sein. Nach Auffassung der Hamburger Behörde werde damit eine zwangsweise Eintreibung fehlender Volkszählungsbögen unzulässig, weil diese Daten ohnehin nicht mehr in die Erhebung einfließen könnten.
Schon im vergangenen Frühling gab es im Hamburger Senat Stimmen, die Volkszählung abzubrechen. Doch Innenmister Zimmermann intervenierte, indem er den HanseatInnen mit der Kürzung des Länderfinanzausgleichs um 3.000 Mark pro fehlendem Bogen drohte. Hamburg versandte daraufhin über 300.000 Erinnerungsschreiben und 250-Mark -Zwangsgeldandrohungen - mit mäßiger Resonanz. Wieviele HanseatInnen den Statistikern nun durch die Lappen gegangen sind, darüber fehlt der Innenbehörden noch der Überblick. Nach Schätzungen der BoykotteurInnen dürften es aber weit über 80.000 HamburgerInnen sein. Das entspräche einer Boykottrate von fünf Prozent.
Kai von Appen
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