: Keine Aussetzung in Memmingen
Memmingen (dpa) - Das Landgericht Memmingen hat im Prozeß gegen den Frauenarzt Horst Theissen wegen illegaler Abtreibung in 156 Fällen am Montag den Antrag der Verteidigung abgelehnt, die Hauptverhandlung wegen der „verstrickten Prozeßlage“ auszusetzen. Mit einem Befangenheitsantrag der Verteidiger muß sich außerdem das OLG München befassen. In Memmingen stehen nicht mehr ausreichend Richter zur Verfügung, um über Befangenheitsanträge zu entscheiden.
Die Verteidiger des Gynäkologen wollen 14 Richter am Landgericht für befangen erklären lassen. Mangels entscheidungsbefugter Richter muß das Oberlandesgericht einen Antrag behandeln. Bis die Entscheidung vorliegt, wird der Prozeß mit nichtöffentlichen Zeugenvernehmungen fortgesetzt.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
