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Fusionsgerangel SDR - SWF

■ Neue Runde zwischen Stuttgart und Mainz / Eiliger Beschluß nicht zu erwarten

Stuttgart (AP) - Die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wollen die unterbrochenen Gespräche über eine Neuordnung der Rundfunklandschaft in Südwestdeutschland Ende Januar wieder aufnehmen. Dies kündigte der Stuttgarter Regierungssprecher Manfred Zach vor Journalisten an.

Die Verhandlungen waren im Herbst wegen des Regierungswechsels in Mainz ausgesetzt worden. Es wird erwartet, daß sich der neue rheinland-pfälzische Ministerpräsident Carl-Ludwig Wagner in seiner Regierungserklärung wie auch schon sein Vorgänger Bernhard Vogel für die geplante Fusion zwischen Südwestfunk (SWF) und Süddeutschem Rundfunk (SDR) zu einem Großsender aussprechen wird.

Die Stuttgarter Regierung sei auch weiterhin völlig offen für alle Lösungen, betonte Zach. Zur Diskussion stünden nach wie vor eine förmliche Fusion der Anstalten in Stuttgart und Baden-Baden, eine Kooperation auf Staatsvertragsebene oder aber nur einfache Kooperationsmöglichkeiten. Ministerpräsident Lothar Späth werde seine Entscheidung auch von den Vorschlägen der betroffenen Sender abhängig machen.

Bei den neuen Gesprächen zwischen Mainz und Stuttgart wird es nach Auffassung von Zach keine „bruchlose Anknüpfung“ an den Verhandlungsstand vom Herbst geben können. In Rheinland -Pfalz hätten sich die politisch Verantwortlichen maßgeblich verändert. Deshalb sei zunächst der Austausch von Grundsatzpositionen zwischen den Ministerpräsidenten nötig, sagte der Regierungssprecher.

Ein wichtiges Thema sei dabei sicherlich auch, die Zeitvorstellungen der Mainzer Regierung zu erfahren. Zach sagte, in Stuttgart werde nicht auf eine eilige Grundsatzentscheidung gedrängt. Er rechne vielmehr damit, daß „in diesem Jahr sehr intensive Gespräche geführt werden“. Die Ministerpräsidenten Lothar Späth und Bernhard Vogel hatten ursprünglich vereinbart, einen Grundsatzbeschluß noch im Jahr 1988 zu fassen.

In den beiden betroffenen Anstalten waren schwere Bedenken gegen eine förmliche Fusion laut geworden. Die Verwaltunsgremien von SDR und SWF hatten einen Zusammenschluß entschieden abgelehnt und angekündigt, eigene Kooperationsmodelle zu entwickeln. Wie Zach weiter mitteilte, will der SDR seinen Vorschlag bereits in zwei bis drei Wochen präsentieren. Der SWF habe der Landesregierung noch keinen Termin genannt. Zach sagte, in den Funkhäusern werde die Kooperationsfrage intensiv diskutiert: „Die Anstalten sehen klar, daß es eine engere Kooperation zur Optimierung und besseren Auslastung geben muß.“

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