: Plakatstreit geht weiter
Der Streit um das Staeck-Plakat „Wir haben die Korruption wieder wählbar gemacht“ geht weiter. Gegen eine Entscheidung des Berliner Landgerichts, das eine einstweilige Verfügung aufgehoben hatte, die der Steidel-Verlag im Streit um ein Staeck-Plakat gegen die BVG erwirkt hatte, ist Berufung eingelegt worden. Die stadteigene Plakatklebefirma Berek habe noch keinen triftigen Grund nennen können, warum sie das Plakat nicht kleben wolle, sagte Staeck. Die Behauptung, es sei kein Vertrag zustandegekommen, sei „vorgeschoben“. Die 13.Zivilkammer war zuvor in einer mündlichen Verhandlung zu dem Ergebnis gekommen, daß ein Vertrag zwischen den Parteien über die Auslegung des Plakates nicht, wie bisher angenommen wurde, zustandegekommen war. Stimme das, „käme es generell immer erst dann zu einem Vertragsabschluß, wenn die Plakate wirklich kleben“, teilte Staeck mit.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
