: Niedersachsens Kultusminister nimmt Aids-Meldepflicht zurück
Hannover (taz) - Niedersachsens Lehrer müssen die Namen HIV -infizierter Schüler nicht mehr ihren Schulleitungen melden. Kultusminister Horst Horrmann hat jetzt auf eine Veröffentlichung der taz vom Montag reagiert und sich gegen die schon von seinem Vorgänger eingeführte „Meldepflicht der Lehrer in Sachen Aids“ ausgesprochen. Nach den Erfahrungen mit der schrecklichen Krankheit müsse Vertrauen Vorrang erhalten vor der Pflicht, den Schulleiter über besondere Vorkommnisse an der Schule zu unterrichten, ließ der Minister gestern in Hannover erklären.
Wie berichtet, hatte das Kultusministerium die Meldepflicht der Lehrer nicht in ihren Aids-Erlaß aufgenommen, sondern die ihm nachgeordneten Bezirksregierungen in einem vertraulichen Gespräch entsprechend angewiesen. Über dieses Gespräch existiert lediglich eine Protokollnotiz, die nun allerdings „umgehend außer Kraft gesetzt“ werden soll.
Die Dienstanweisung seines Vorgängers bezeichnete Horrmann gestern als „überflüssig“. Dem Kultusministerium sei bis heute kein einziger HIV-Infektionsfall gemeldet worden. Im Schulalltag spiele Aids praktisch keine Rolle, da dort von Infizierten grundsätzlich kein Ansteckungsrisiko ausgehe.
Jürgen Voges
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