piwik no script img

Schattenboxen

Zur Verhandlungsführung der AL-Kommission  ■ K O M M E N T A R

Die vorläufige AL-Verhandlungskommission hat sich offensichtlich darauf versteift, Muskeln statt Hirn zu zeigen. In selbstgefälligem Basis-Opportunismus zeigt sie in Macho-Manier, wie man es nicht machen darf. Anstatt sich ernsthaft damit auseinanderzusetzen, ob nicht die Forderung der SPD nach Bundestreue für die AL annehmbar wäre, wirft sie dem Verhandlungspartner den Stolperstein Änderung der Berlin-Förderung vor die Füsse, wohlwissend, daß die Sozialdemokraten dies als Stein des Anstosses ansehen werden und müssen. Statt mit einem Warenhauskatalog in die Verhandlungen zu gehen, hätte die AL sich vorher überlegen müssen, was sie eigentlich ernsthaft durchsetzen will. Stattdessen präsentiert sie ihr Wirtschaftsprogramm, das immer noch geprägt ist vom längst fragwürdig gewordenen Setzen auf mehr Staatsinterventionismus. Während sich Lafontaine und Gorbatschow fragen, wo eine Öffnung zu mehr Markt richtig und sinnvoll ist, wo in der SPD und in den Gewerkschaften über Flexibilität heftig diskutiert wird, will die AL noch einmal die Beerdigung einer Leiche herbeibeschwören. Nicht einmal die Frage, wieweit staatliche Lenkung nötig ist und ab welchem Punkt marktwirtschaftliche Mechanismen wünschenswert und sinnvoller sind, wird von der AL aufgeworfen. Nicht der Stallmief linkskonserviertem Denken ist jetzt gefragt, sondern Strategien für eine gebeutelte Stadt, bei der man sich in der Tat die Frage stellen muß, wie eine Abwanderung der Industrie verhindert werden kann. Niemand braucht eine AL, die sich bedingungslos von der SPD schlucken läßt, aber noch weniger braucht die Stadt einen Abklatsch der Jungsozialisten.

Rita Hermanns

Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen

Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen