: Rüstungsexport an Südafrika gestoppt
Berlin (taz) - Rüstungsexportgegner haben einen Teilerfolg errungen. Das Bundesaußenministerium hat jetzt offiziell bekanntgegeben, daß es die Exportgenehmigung für zwei Multi -Sensor-Plattformen (MSP) nach Südafrika widerrufen hat. Die Sensorplattformen des Rüstungskonzerns MBB sollten dem Botha -Regime zur „Erfassung, Messung und Verfolgung bemannter und unbemannter fliegender oder beweglicher Objekte“ dienen. Eine dieser Plattformen ist bereits mit einer Exportgenehmiung des Bundeswirtschaftsministeriums nach Südafrika geliefert worden, angeblich jedoch ohne die beiden anderen nicht betriebsfähig. Nach ersten Protesten hatte das Außenministerium im November den Export dieser Waffen zunächst gestoppt. Jetzt wurde die Ausfuhrgenehmigung definitiv widerrufen.
Ve.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
