„Legalisierung - ein guter Weg“

■ Ausländerbeauftragte John hält Vorschlag für einen legalen Polenmarkt für überlegenswert / Seit Öffnung der polnischen Grenze ist die Zahl der polnischen Asylbewerber drastisch zurückgegangen

Die Ausländerbeauftragte John (CDU) sieht der Situation am Krempelmarkt gelassen entgegen. Das sei lediglich eine „Art kleiner Grenzverkehr“, den man in geordnete Bahnen lenken müsse. Einen entsprechenden Vorschlag der Kreuzberger AL -Stadträtin Dathe befürwortet sie. Dies sei „ein überlegenswerter Weg“, so John gegenüber der taz. Es gebe feste Spielregeln für Trödelmärkte, die gemäß dem Grundsatz der Gleichbehandlung auch für Polen gelten sollten. In der Legalisierung sieht John zugleich die Möglichkeit, den Ansturm einzudämmen. „Wenn Standmieten bezahlt werden müssen, gehen die Zahlen von allein zurück“, so ihre Hoffnung. Von westlichen Einreisebeschränkungen hält sie dagegen wenig. Seit in Polen die Reiseregelung liberalisiert worden sei, sei in Berlin die Zahl der polnischen Asylbewerber „schlagartig“ zurückgegangen. Einschränkungen würden die Asylbewerberzahlen nur wieder in die Höhe steigen lassen.

Während auf dem Krempelmarkt gestern der Müll fortgeräumt und erste Maßnahmen gegen den wachsenden Rattenbefall eingeleitet wurden, geht die Debatte um die Bewältigung des plötzlichen Ansturms polnischen Touristen auf den Krempelmarkt weiter. Den Legalisierungsplänen ihrer Kreuzberger Kollegin und AL-Genossin steht die Tiergartener Gesundheitsstadträtin Sybille Wurster skeptisch gegenüber. Rein behördentechnisch hält sie diesen Vorschlag für kaum durchführbar. Allein die Verteilung von Gewerbescheinen bedeute einen immensen Behördenaufwand. Sie fordert dagegen umfangreiche Kontrollen am Grenzübergang, um so bereits bei der Einreise den Handel mit Lebensmitteln und möglicherweise geschmuggelten Waren einzudämmen und überprüfbarer zu machen. Als Konsequenz vom letzten Wochenende will Stadträtin Wurster künftig darauf verzichten, ihre Amtsärzte und Veterinärmediziner ans Reichpietschufer zu schicken. Die Möglichkeiten des Bezirks seien erschöpft. Die Lebensmittelprüfer seien nicht nur „aggressiver Anmache“ ausgesetzt gewesen, auch die sechs Lebensmittelproben hätten sich bei 8.000 polnischen Handelswilligen als wahrer „Tropfen auf dem heißen Stein“ erwiesen. Bis auf die seit Tschernobyl berüchtigten polnischen Pilze wurden die Lebensmittel selbst allerdings nicht beanstandet. „Die Eier sind sicher frischer als das, was hier auf dem Markt ist“, so Wurster.

In den beiden Bezirksämtern Tiergarten und Kreuzberg findet heute die große Lagebesprechung zum Krempelmarkt statt. Über weitere Maßnahmen verhandelte gestern auch der vom Wirtschaftssenat eingesetzte Arbeitsstab. Zu den Ergebnissen war allerdings keine Stellungnahme zu erhalten.

bim